Geeint gegen Spaltungsversuche der Faschisten!

In mehreren Städten haben Nazis für den 1. Mai wieder Demonstrationen angekündigt. Statt in Dortmund will die Möchtegern-Partei Die Rechte diesmal in Essen-Kray aufmarschieren. Ziel ist vermutlich die Gründung eines neuen Kreisverbandes und eine Machtdemonstration gegenüber der Konkurrenzpartei NPD, welche in Kray ihre Landeszentrale hat. Mit Demonstrationen an Feiertagen der Arbeiterbewegung wollen die Faschisten uns spalten. Sie hoffen wohl auch auf geringeren Widerstand. Die dort verbreitete Hetze gegen Geflüchtete und die Rede von einer „Volksgemeinschaft“ verschleiern die Ursachen von Arbeitslosigkeit, Krise und Krieg.

Nazis am 1. Mai – eine üble Tradition

Bereits 2009 mobilisierten sie zum 1. Mai und führten eine Versammlung am Dortmunder Hauptbahnhof durch. Im Anschluss attackierten mehrere hundert Nazis die gewerkschaftliche Mai-Demonstration. Obwohl GewerkschafterInnen durch beherztes Eingreifen den Überfall abwehrten, wurden mehrere Personen verletzt. 2007 organisierten NPD und Kameradschaften eine Demo mit 800 TeilnehmerInnen durch die östliche Innenstadt. Damals wurde der ganze Stadtteil abgeriegelt und die Nazis trotz Übergriffen auf PolizistInnen mit Bussen durch die Stadt gefahren. Der Versuch der Faschisten, den 1. Mai zu besetzen, hat eine lange Tradition. 1933 erklärten die Nationalsozialisten den 1. Mai zum „Tag der nationalen Arbeit“ und gesetzlichen Feiertag. Für die NSDAP waren die Feiern am 1. Mai der Auftakt zur Zerschlagung der Gewerkschaften. Bereits am Folgetag wurden Gewerkschaftshäuser gestürmt und in Brand gesetzt, bald darauf SPD und KPD verboten. Zehntausende ArbeiterInnen wurden in Gefängnissen und Konzentrationslagern interniert und getötet.

Mythos „Volksgemeinschaft“

Mit der Umwandlung zum Feiertag der deutschen Arbeiter und Unternehmer sollte der Gegensatz zwischen Produzierenden und Besitzenden verschleiert werden. Nazi-Aktionen, wie 2012 eine Kundgebung unter dem Motto „Arbeitsplätze und gerechte Löhne für alle Deutschen!“ und auch der Aufruf von 2014 zeugen von dieser Ideologie. So heißt es im Aufruf unter anderem: „Gegen die internationale Globalisierung mit all ihren Auswirkungen, beispielsweise der Verlagerung von Arbeitsplätzen an Billiglohnstandorte und der gleichzeitigen Benachteiligung heimischer Erzeugnisse durch den Import von preisgünstig in Osteuropa oder Asien produzierten Waren stellt die nationale Bewegung eine nationale Volkswirtschaft entgegen, die dem Menschen eine angemessenes Leben, frei von kapitalistischer Ausbeutung und der Unterdrückung durch eine wirtschaftshörige Politikerschicht ermöglicht.“ Wie eine solche „nationale Volkswirtschaft“ aussehen soll, zeigt ein Blick in die Geschichte. Während des NS-Regimes wurde die Ausbeutung der Bevölkerung massiv verschärft und alle demokratischen und sozialen Rechte abgeschafft. Im Reichsarbeitsdienst wurde die eigene Bevölkerung zur Arbeit verpflichtet, Millionen Menschen nach Deutschland zur Zwangsarbeit verschleppt. Die Faschisten verschweigen auch, dass heute gerade deutsche Unternehmen durch massiven Export von der Globalisierung profitieren. Und dem Ausbau Deutschlands zum Billiglohnstandort mit Leiharbeit, Werkverträgen und unbezahlten Praktika haben sie auch nichts entgegen zu setzen.

Solidarität mit Geflüchteten

28.3.Seit einiger Zeit machen die Faschisten Stimmung gegen AsylbewerberInnen. Dabei versuchen sie, aus dem Frust gegen unsoziale Politik Hass gegen vermeintlich „fremde“ Kulturen zu schüren. Schuld an der eigenen unsicheren Lage sollen nun nicht mehr die Verursacher der Krise, die Banken und Konzerne, sondern „die Fremden“ in Deutschland oder „die faulen Griechen“ sein. Nicht der „Ausländer“ schnappt den Arbeitsplatz weg, sondern Konzerne entlassen KollegInnen, erhöhen die Arbeitszeit und halten Löhne unten. Besonders widerlich wird diese Hetze, wenn Menschen die vor Kriegen flüchten müssen, bei der die Bundeswehr eifrig mitmischt, wie etwa in Afghanistan, hier von Fackeln und dumpfen Parolen empfangen werden. Nur wenn wir erkennen, dass die Grenzen immer noch zwischen Oben und zusammen für unsere Interessen kämpfen, können wir erfolgreich sein!

Es geht auch gemeinsam

Zunächst feiern wir den 1. Mai mit einer Demonstration und einem Volksfest. Das ist unsere Veranstaltung, die wir uns auch nicht nehmen lassen. Dennoch können wir uns mit den KollegInnen in Essen solidarisieren, welche die Dortmunder Nazis ertragen müssen. Die Nazidemonstration ist für 18 Uhr geplant, für 17.30 Uhr ruft das Bündnis Essen Stellt Sich Quer zu einer Kundgebung nördlich des Bahnhofes in Essen-Steele auf. Weitere Infos zu dem Tag findet ihr auf der Homepage des Büdnisses.