150513_G7-Plakat-A1_09351-212x300Vom 7. bis 8. Juni 2015 treffen sich 7 der reichsten und mächstigsten Industriestaaten der Welt zum G7-Gipfel im Luxushotel von Elmau. Wir rufen zum Protest dazu auf und organisieren eine gemeinsame An- und Abreise zur Demo am Samstag, den 6. Juni in Garmisch-Patenkirchen mit einem Reisebus aus Essen.

Wer sind die G7 und was passiert beim Gipfeltreffen?

Hinter der ominösen Abkürzung „G7“ verbergen sich seit 1975 sieben der weltweit mächtigsten Industriestaaten. Der „Club der Mächtigen“, bestehend aus Deutschland, Frankreich, USA, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada, wurde geschaffen, um die Weltpolitik zu vernetzen und zu koordinieren. Das G7-Gipfeltreffen am 7./8. Juni, allein legitimiert durch die ökonomische und politische Vormachtstellung dieser Staaten und dafür geschaffen, diese sicherzustellen und auszuweiten, wird sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit Fragen der Krisenbewältigung und der internationalen Sicherheit beschäftigen – unter der diesjährigen Präsidentschaft der Bundesregierung. Die Außenpolitik spielt dabei eine große Rolle. Deswegen trafen sich ihre Außenminister schon vorher in Lübeck und führten Gespräche zum Umgang mit geostrategisch wichtigen und für die Banken und Konzerne wirtschaftlich interessanten Gebieten.

Wie diese Gestaltung aussieht erleben wir tagtäglich. Krieg und Militarisierung, Sozialabbau und Krisenabwälzungen auf den Rücken der arbeitenden Menschen, Verzögerung des Renteneintrittsalters und Abbau der Sozialsysteme, Überwachung und Einschränkung demokratischer Rechte, Zerstörung der Umwelt und tausende tote Flüchtlinge im Mittelmeer. Wenn sich die imperialistischen Zentren der Welt zusammenschließen und gemeinsame Ziele ausarbeiten, so ist das ein Angriff auf Lohnabhängige, Arbeitslose, Jugendliche und RenterInnen in diesem Land wie auch weltweit. Die G7 nutzen ihren Zusammenschluss auch um gemeinsam gegen Russland die Aggressionen im Ukraine-Konflikt zuzuspitzen. So schreiben die G7 in einer gemeinsamen Erklärung, sie seien bereit, den Preis, den Russland „für sein widerständiges Vorgehen zu zahlen hat, weiter zu erhöhen“.

Die deutsche Regierung hat zur Zeit die Präsidentschaft der G7 inne. Mit dem Anspruch die „Welt mitgestalten“ zu wollen, wird sie den Gipfel nutzen um ein mediales Spektakel zu inszenieren: Die Herrschenden der Welt sind zu Gast beim deutschen Imperialismus. Dabei soll lauter Protest verhindert werden. Schon jetzt werden Einschränkungen des Demonstrationsrechts vorgenommen, v.a. geplante Camps sollen nach dem Willen der bayerischen und bundesweiten Behörden verhindert werden. Es wird ein Klima der Angst geschaffen, um die Gegenproteste zu delegitimieren. Die Kosten für den Gipefl liegen bei rund 360 Millionen Euro, dreimal mehr als die Mission Mare Nostrum gekostet hat, welche tausenden Flüchtlingen das Leben gerettet hat und nun beendet wurde, da die EU kein Geld dafür habe.

Wie wird unsere Anreise organisiert?

Die SDAJ hat in Kooperation mit der DGB-Jugend einen Reisebus organisiert, der am Freitag abend im Ruhrgebiet abfahren und Sonntag früh wieder dort ankommen wird. Die Kosten für die Busfahrt liegen bei 15 Euro. Da wir mit einem erhöhten Maße an Repressionen, wie Buskontrollen, Absperrungen, Verbot, Verhinderung und Angriff auf unserer Versammlungen rechnen müssen, werden wir vor der Abfahrt die geplanten Aktionen und unsere Herangehen daran besprechen. Für Demo, An- und Abreise gilt wie gewohnt folgendes: Keine Drogen, keine Waffen, keine Pyrotechnik und möglichst keine persönlichen Unterlagen (Adressbücher etc.). Wir wollen der Polizei keinen Vorwand geben, um uns zu kriminalisieren. Wie man sich am besten auf einer Demo verhält, welche Rechte man hat und was man im Notfall beachten sollte, erfahrt ihr hier.

Wenn du nun Interesse daran hast, komm doch zur Infoveranstaltung der SDAJ Bochum am 2. Juni  oder melde dich bei uns und komm zu unserem nächsten Gruppentreffen am Mittwoch, den 3. Juni ab 19 Uhr in unserem Zentrum (Oesterholzstrasse 27).

Weitere Infos gibt es hier: http://www.stop-g7-elmau.info/

Noch unsicher, ob du mitkommst? Gute Gründe dafür erfährst du hier bei der Podiumsdiskussion vom Festival der Jugend 2015 mit
– Mischa Aschmoneit, see red! – Interventionistische Linke Düsseldorf (iL)
– Nicole Gohlke, Mitglied des Bundestages, Hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE.
– Paul Rodermund, Bundesvorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)