club_che_j_a_sWann: Mittwoch, 7 August 2013, 19Uhr

Wo: Zentrum für Politik und Kultur („Z“), Oesterholzer Straße 27 (Haltestelle Borsigplatz)

Am 23.08 wurde der „Nationale Widerstand Dortmund“ Verboten, schnell hat sich die Szene in der Partei DIE RECHTE neuorganisiert.

Wie ist diese Entwicklung einzuschätzen? Was haben AntifaschistInnen zu tun? Das erfährst du auf unserem Club Che!

Lokal tätige AntifaschistInnen berichten und diskutieren über die neuesten Entwicklungen bei den Faschisten.

Für gute Musik und leckere Getränke ist gesorgt.

 

ClubChe_3.7._Podium1Am vergangenen Mittwoch hatten wir zwei Genossinnen beim Club Che, die über die Proteste in der Türkei berichtet haben. Beide waren mit einer Delegation der DIDF für mehrere Tage in Istanbul und haben hautnah von ihren Eindrücken und Erlebnissen berichtet. Die Genossin der DIDF hat im Anschluss einige Informationen zur politischen Lage in der Türkei seit dem Militärputsch 1980 vermittelt und den Hintergrund der Proteste beleuchtet. Im Anschluss stellten die rund 20 BesuchererInnen der Veranstaltung diverse Fragen und diskutierten über die vorgetragenen Einschätzungen. Weiterlesen »

Augenzeugenberichte und Diskussion

Wann: Mittwoch, 3 Juli 2013, 19Uhr

Wo: Zentrum für Politik und Kultur („Z“), Oesterholzer Straße 27

Seit mehreren Wochen protestieren zehntausende Menschen in der ganzen Türkei. Weiterlesen »

23. Juni (SO) von 11 Uhr bis 16 Uhr findet im Rahmen des Hoeschpark-festes in der Reihe „Kultur im Z“ das Grillen im Park mit Boulespielen statt. Treffpunkt ist der DKP-Stand – dort ist für Sitzplätze, Schmankerl, Musik und Aktivitäten gesorgt.

## Die Genossinnen und Genossen der DIDF rufen für diesen Montag zu einer Soli-Kundgebung mit den Demonstrierenden in der Türkei auf. Kommt dazu  und lasst uns gemeinsam ein deutliches Zeichen der Solidarität gegen das autoritäre Regime in der Türkei setzen! ##

Wann? Montag (10.6.) 18 Uhr

Wo? Vor der Reinoldikirche

 

dkp2Zum dritten Sitzungstag des 20. Parteitags der DKP trafen sich die Delegierten am 25. Mai im Freizeitheim Döhren in Hannover. Der Parteivorsitzende, Patrik Köbele, begrüßte die Delegierten und gab einen knappen Abriss der Arbeit des Parteivorstands. Er stellte dar, dass Beschlüsse zur Bestandsaufnahme im Bereich Betrieb und Gewerkschaft sowie zur Neuorganisation der Parteibildung gefasst wurden und mit deren Umsetzung begonnen wurde. Er dankte allen aus dem Parteivorstand ausgeschiedenen Genossinnen und Genossen für ihre langjährige und engagierte Arbeit in dem Führungsorgan der Partei.

Unmittelbar danach setzte der Parteitag die Antragsberatung zum Leitantrag „Antworten der DKP auf die Krise“ fort, die an den beiden ersten Sitzungstagen in Mörfelden-Walldorf aus Zeitmangel nicht abgeschlossen werden konnte. Die Antragskommission hatte die noch zu bearbeitenden ca. achtzig Einzelanträge sachgerecht gruppiert und entsprechende Materialien vorbereitet, so dass Anträge, bei denen keine Kontroversen zu erwarten waren, vom Parteitag zügig bearbeitet werden konnten. Auf diese Weise blieb ausreichend Zeit, kontroversere Punkte trotz der gebotenen Knappheit zu diskutieren.

In einer Reihe von Textänderungen konnte so die Charakterisierung der gegenwärtigen Krise präzisiert werden, wobei das Wesen der Krise als chronische Überproduktionskrise unterstrichen wurde. Ebenso wurde die Rolle des deutschen Imperialismus als Hauptgegner der Arbeiterklasse und der gesamten werktätigen Bevölkerung stärker herausgearbeitet. In der Antragsberatung wurde die bewährte Bündnispolitik der DKP unterstrichen und die Notwendigkeit der Herausbildung von antimonopolistischen Bündnissen bekräftigt. Nahezu sämtliche Einzelbeschlüsse wurden mit deutlicher Mehrheit der Delegierten gefasst.

Im Anschluss an diesen Beratungsblock entschied der Parteitag, wie er mit dem vorliegenden Änderungsantrag des stellvertretenden Parteivorsitzenden Hans-Peter Brenner und weiterer Genossinnen und Genossen umgehen wollte. Brenner hatte in dem bereits im März in Mörfelden eingereichten Änderungsantrag versucht, die Handlungsorientierung aus dem Antrag der Berliner Landesorganisation in den Entwurf des Leitantrags einzufügen. Dieses Vorhaben war auf dem Parteitag höchst umstritten. Einige Delegierte, so Detlef Fricke, Volker Metzroth, Heinz Stehr, Ellen Weber und andere waren der Meinung, dieser Antrag sei so weitgehend, dass er ohne vorhergehende Diskussion in der gesamten Partei nicht beschlossen werden sollte. Diese Position konnte sich nicht durchsetzen; der Parteitag beschloss mit 83 zu 48 Stimmen, den Änderungsantrag von Brenner und anderen als Beratungsgrundlage zu behandeln. In der nachfolgenden Antragsberatung wurde der vorliegende Text in einigen Passagen verändert, im wesentlichen aber gebilligt. Die abschließende Abstimmung nahm das überarbeitete Dokument des Leitantrags mit 91 zu 41 Stimmen bei einer Enthaltung an.

Dieses Abstimmungsergebnis des Parteitags zeigt, dass der Inhalt des Leitantrags nicht unumstritten ist, jedoch klar eine Mehrheitsposition der Partei zum Ausdruck bringt. Das Anliegen Brenners und der anderen Initiatoren der Integration der “Berliner Handlungsorientierung” kann als gelungen angesehen werden: Dieses sicherlich anstrengende Verfahren hat zur Klärung einiger Differenzen in der DKP und zur einer größeren Einheit, vor allem in Bezug auf das praktische politische Handeln beigetragen. Mit der Verabschiedung des Leitantrags Antworten der DKP auf die Krise hat sich die DKP auf die wichtigsten Handlungsfelder konzentriert und dort ihre Positionen formuliert:
– Kampf um soziale Gerechtigkeit – gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung
– Gegen Sozialabbau in Ländern, Städten und Gemeinden
– Kampf für Frieden und Abrüstung – gegen Militarismus und Krieg
– Für Demokratie uns Selbstbestimmung – Kampf gegen Demokratieabbau und Faschismus
– Ökologischer Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft – Keine Energiewende zu Lasten der Bevölkerung.

Der Parteitag fasste eine Reihe weiterer Beschlüsse. Hier seien hervorgehoben:

– Das Wahlverfahren für die Parteitagsdelegierten wird nicht verändert. Der Vorschlag, die Delegierten nur noch auf Bezirksebene zu wählen, fand nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Es bleibt bei dem Grundsatz drei Viertel der Delegierten auf Kreisebene und ein Drittel auf Bezirksebene zu wählen.

– Einmütig wurde der Parteivorstand beauftragt, die Durchführung eines UZ-Pressefestes im kommenden Jahr zu prüfen.

– Ein weiterer in der DKP seit langem heftig umstrittener Punkt konnte durch einen Vorschlag von Patrik Köbele vorläufig geklärt werden: Die Frage der Mitgliedschaft der DKP in der Europäischen Linkspartei (EL). Mit 83 zu 47 Stimmen entschied der Parteitag, den Beobachterstatus beizubehalten und bis zum 21. Parteitag zu überprüfen. Allerdings soll die bisherige Praxis dahingehend korrigiert werden, dass die Mitarbeit im Vorstand der EL eingestellt wird und die DKP in der Öffentlichkeitsarbeit nicht mehr mit der Symbolik der EL wirbt. Der Parteivorstand wurde beauftragt, je eine Zusammenkunft mit den Kommunistischen Parteien in Europa, die in der EL sind, und denen, die eine Mitgliedschaft ablehnen, zu organisieren, um deren Beweggründe besser zu verstehen.

Es wird die Aufgabe des Parteivorstands sein, die gefassten Beschlüsse im genauen Wortlaut sobald als möglich zu veröffentlichen. Die Delegierten des Parteitags werden zur Verfügung stehen, um in den Grundorganisationen über Verlauf und Ergebnisse des Parteitags zu berichten.

Johannes Magel (Homepage der DKP)

PC-Flyer_finalVom 17. bis 20. Mai findet in Münster erneut ein Pfingstcamp der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) statt. Von Diskussionen, Vorträgen und Workshops über Sport bis zu Konzerten und Kultur wird euch an diesen vier Tagen wieder ein spannendes Programm geboten:

Neben Runden zu Antimilitarismus, Frauenpolitik und Kommunalen Kürzungen soll es auch diesmal in einer Schüli-Runde um Themen gehen, die SchülerInnen in ihrer Schule oder Schülervertretung besonders interessieren. Ausserdem diskutieren wir in einer Runde die Tarifauseinandersetzungen Weiterlesen »

 

Die DGB-Auftaktkundgebung um 10:30 Uhr findet diesmal nicht am Platz der alten Synagoge statt, sondern am Standort des alten Gewerkschaftshauses am Westentor, Kampstr./Ecke Weddepoth. Anlass für den Ortswechsel ist die Zerschlagung der Deutschen Gewerkschaften vor 80 Jahren durch den Hitlerfaschismus; anschließend startet die Demo zum Westfalenpark. Dort finden dann, wie gewohnt, die 1. Mai-Kundgebung des DGB und das Maifest statt.

Und wie üblich findet ihr uns auch auf der Demo und im Park, mit neusten Infos über die aktuellen und gelaufenen Tarifauseinandersetzungen und natürlich mit leckeren Cocktails.

1MaiDie DGB-Auftaktkundgebung um 10:30 Uhr findet diesmal nicht am Platz der alten Synagoge statt, sondern am Standort des alten Gewerkschaftshauses am Westentor, Kampstr./Ecke Weddepoth. Anlass für den Ortswechsel ist die Zerschlagung der Deutschen Gewerkschaften vor 80 Jahren durch den Hitlerfaschismus; anschließend startet die Demo zum Westfalenpark. Dort finden dann, wie gewohnt, die 1. Mai-Kundgebung des DGB und das Maifest statt.

Und wie üblich findet ihr uns auch auf der Demo und im Park, mit neusten Infos über die aktuellen und gelaufenen Tarifauseinandersetzungen und natürlich mit leckeren Cocktails.

Am Osterwochenende – Samstag, Sonntag u. Montag (vom 30. März bis 01. April) findet der Ostermarsch Rhein-Ruhr statt. In Dortmund startet am Ostermontag um 16:00 Uhr im Wichernhaus, Dortmund, Stollenstr. 36, das Abschluss-Friedensfest des Ostermarsches. (weitere Infos)