LLL-Wochenende.2015Kriegstreiber outen! Krieg dem Krieg heißt Kampf dem Kapital!

Die EU-Wahl 2014 hat gezeigt: Wir erleben in einen Rechtsruck in Europa – Sozialabbau, Islamfeindlichkeit und eine schärfere Einwanderungspolitik sind auf dem Vormarsch. Die „Alternative“ für Deutschland, die FPÖ in Österreich, die Front National in Frankreich: All diese Parteien konnten in den letzten Monaten deutlich zulegen. Aber statt sich gegen diese Entwicklung einzusetzen, unterstützt die deutsche Bundesregierung in der Ukraine Faschisten – namentlich die Partei Swoboda – um die Interessen der deutschen Banken und Konzerne durchzusetzen. Im Moment sind die Planungen eines Bundeswehreinsatzes in der Ostukraine im vollen Gange. Das wäre das 14. Land, in dem die Bundeswehr Krieg führt. Wozu das dient, wird auch von führenden Politikern immer offener ausgesprochen: Horst Köhler (Bundespräsident bis 2010 ) betonte, dass„auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“ und erst vor kurzem meinte Joachim Gauck (amtierender Bundespräsident), dass „…es manchmal erforderlich ist auch zu den Waffen zu greifen.

Militarismus vs. Jugend

Tagtäglich erleben wir in Schule, Betrieb und Uni, wie gekürzt und zusammengespart wird: Unbezahlbare Mensapreise, Kopiergeld, marode Schulen, überfüllte Klassen, steigende Semesterbeiträge. Jährlich fehlen über 300.000 Ausbildungsplätze – statt genügend Lehrstellen bereit zu stellen, werden Jugendliche aber in sinnlose Warteschleifen gesteckt oder als billige Arbeitskräfte genutzt. Die Bundesregierung hat angeblich kein Geld. Während der „Verteidigungshaushalt“ aber bei 32 Milliarden Euro liegt und die amtierende „Verteidigungsministerin“ aktuell für eine deutliche Aufstockung des Etats wirbt, werden nur 13 Milliarden für Bildung ausgegeben. Das Geld ist also da – statt es aber für eine kostenlose Bildung zu nutzen, werden damit Bundeswehreinsätze in aller Welt finanziert.

Die Novemberrevolution – kämpfen lohnt sich!

Dass der deutsche Imperialismus Krieg führt, ist allerdings nichts Neues. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sprachen sich schon 1914 konsequent gegen den Ersten Weltkrieg aus. Mit der Ablehnung der Kriegskredite, mit Streiks und Demonstrationen leisteten sie Widerstand und kämpften für eine Gesellschaft, in der die Rechte der arbeitenden Bevölkerung nicht ständig in Beschuss stehen. Mit der russischen Oktoberrevolution von 1917 vor Augen war es dann 1918 auch in Deutschland soweit: In der Novemberrevolution erkämpften sie den 8-Stunden-Tag, das Frauenwahlrecht und Koalitions-, Versammlungs- und Pressefreiheit, das Recht der Arbeiter auf Betriebsräte und Kündigungsschutz. Auch wenn das eigentliche Ziel der Novemberrevolution – ein sozialistisches Deutschland – nicht erreicht wurde und die Herrschenden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermorden ließen, zeigt dieses Beispiel dennoch deutlich: Widerstand lohnt sich! Damals wie heute.

Kriegstreiber haben Namen und Adressen!

Hinter den Bundeswehreinsätzen in aller Welt, hinter der Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende und lernende Bevölkerung steht das Interesse der deutschen Banken und Konzerne.
Doch auch Kriegstreiber haben ihre Zusammenkünfte. Am 7.-9. Februar 2015 findet die so genannte NATO-Sicherheitskonferenz statt, auf der die nächsten Kriegseinsätze in aller Welt geplant werden – vier Monate später, am 4./5. Juni, treffen sich die G7, um darüber zu beraten, wie Ausbeutung, Kriege und Umweltzerstörung noch besser funktionieren. Wir wollen die Treffen der Kriegstreiber verhindern und rufen deshalb dazu auf, sich an den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz und den G7-Gipfel zu beteiligen!

Make capitalism history – Jugend gegen Krieg!

Wir wollen uns in Gedenken an Lenin, Liebknecht und Luxemburg für unsere Interessen und gegen Sozialabbau und Kriege einsetzen! Deshalb fahren wir gemeinsam zum Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende. Aus ganz Deutschland organisieren wir Busse oder andere gemeinsame Anreisen nach Berlin. Am Samstag werden wir an der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt teilnehmen und am Sonntag unsere Losungen gemeinsam mit 10.000 anderen Menschen auf die Straße tragen.

Organisatorisches

An- und Abreise Der SDAJ Landesverband Ruhr-Westfalen organisiert wie jedes Jahr eine gemeinsame Hin- und Rückfahrt mit dem Bus. Los geht’s an Freitag abend, den 9. Januar und zurück am Sonntag, dem 12. Januar nach Ende der Demo.

Wer möchte, kann zusätzlich am Samstag an der alljährlichen Rosa-Luxemburg-Konferenz teilnehmen. Für mehr Informationen checkt: http://www.rosa-luxemburg-konferenz.de und http: www.sdaj-netz.de/lll-wochenende/

Die Kosten für die Hin- und Rückreise mit dem Bus werden wie immer 25 € Normalpreis betragen und 35 € Solipreis. Die Übernachtung von Samstag auf Sonntag ist inbegriffen. Wer an der Konferenz teilnehmen möchte, muss mit zusätzlichen 16 € Eintritt rechnen. Genaue Details über die An- und Abfahrtszeiten werden wir euch in einer gesonderten Infomail zuschicken, wenn ihr Interesse habt. Wenn ihr also bei uns mitfahren möchtet, meldet euch schnellstmöglich bei uns (Kontakt). Und auch für Nachfragen zum Programm o. Ä. stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Wir hoffen, viele von euch in Berlin zu sehen und ein gemeinsames kämpferisches LLL-Wochenende zu erleben!

DieIN.YOU_29.11_2Nach dem Flashmob am Freitag, den 28.11.2014 waren wir auch am Samstag wieder gegen den Stand der Bundeswehr auf der YOU-Messe aktiv. Der Beruf eines Soldaten wird an dem Stand der Bundeswehr als ein spannendes Abenteuer inszeniert. Gefahren und Verbrechen, an denen Soldaten sich beteiligen, werden nicht dargestellt. Wir haben zusammen mit dem Bündnis „Krieg ist kein Funsport!“ an einer Kundgebung die BesucherInnen empfangen und sie mit Flyern über die Bundeswehr informiert. Weiterhin haben wir unsere „Antimil-CD“ verteilt.

Im Verlauf des Tages haben wir zusammen mit der Linksjugend [’solid] Dortmund zwei Die-In-Aktionen vor dem Stand der Bundeswehr durchgeführt. Wir werden der Bundeswehr auch weiterhin es so schwer wie nur möglich machen, neue RekrutInnen auf Jugendmessen zu werben.

Wir dokumentieren hier den verlesenen Redebeitrag:

Wir sind hier gefallen, aber wir stehen wieder auf. Menschen in KriegsgebietenDie.In_You stehen nicht wieder auf. 100 Jahre nach dem ersten Weltkrieg und 75 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg gehen immer noch Kriege von Deutschland aus. Begleitet wird dies von der Kriegspropaganda in Medien, in der Politik und bei den zahlreichen Anwerbeversuchen der Bundeswehr. Genau zu diesem Zweck hat die Bundeswehr auch heute hier ihren Stand.

Seit der Aufhebung der Wehrpflicht, wirbt die Bundeswehr um neue Rekruten. Die aktuelle Krise wird genutzt, um sich jungen Leuten als attraktiver Arbeitgeber darzustellen. Oftmals sind es die jungen Leute, denen beruflich kaum eine andere Perspektive bleibt, die letzlich kämpfen und sterben müssen. Aber wer gewinnt eigentlich an den Kriegen? Es ist die Rüstungsindustrie, die ihre Waffen an die Kriegsparteien verscherbeln kann; es sind die Banken und Konzerne, die sich ihre Handelswege und Absatzmärkte sichern. Damit verdienen die halt ihr Geld! Es ist ungerecht und widerwärtig, dass Soldaten für die Interessen des deutschen Kapitals in Lebensgefahr gebracht werden.

Auch anderswo taucht DieIN.YOU_29.11die Bundeswehr in unseren Alltag auf: makabere Werbeclips, PC- Spiele, Filme, Berufsberatungen, Livestyle-Tipps aus Kinder und Jugendmagazinen oder auch Bundeswehrfreizeiten oder auch der Auftritt auf der YOU. Die Bundeswehr gibt jährlich 30Mio€ aus, um Dich für den Krieg zu gewinnen. Das ist eine Beleidigung in einer Zeit,  in der überall gekürzt wird. Vor allem wenn soziale Zentren geschlossen werden und bei eurer Bildung einiges gestrichen wird

Wir  fordern an dieser Stelle:

Keine Bundeswehr an Schulen, Kooperationen zwischen Schulen und Bundeswehr müssen beendet werden!
Keine Fördergelder für die Werbekampagnen der Bundeswehr!
Und nicht zuletzt die Ausladung der Bundeswehr auf der YOU Messe sowie aller anderen Messen!

28.11.YOU-Flashmob2Unter dem Motto „Bundeswehr wegblasen! Krieg ist kein Funsport!“ führten AntimilitaristInnen heute (28.11.2014) einen Flashmob gegen den Stand der Bundeswehr auf der Jugendmesse YOU in der Dortmunder Westfallenhalle durch. Zahlreiche Jugendliche zeigten der Bundeswehr, was sie von ihren Werben fürs Sterben halten. Um 12 Uhr versammelten sich zahlreiche BesucherInnen der Jugendmesse YOU am Bundeswehrstand in Gebäude 5, pusteten Seifenblasen gegen die Bundeswehr und entrollten Transparente.

Die Initiatoren der Aktion kritisieren, dass die Bundeswehr Krieg als Erlebnis inszeniert und der lebensgefährliche Alltag von den Kriegseinsätzen ausgeblendet wird. Da die Kernzielgruppe der YOU bei 14-16 Jahren liegt, einem ein Alter, in demFlashmob_You_Transpi viele Jugendliche noch sehr leicht zu beeinflussen sind, darf es der Bundeswehr nicht gestattet werden, bei der YOU Fischzug für neue RekrutInnen zu gehen. Von Tod und vom Töten, von Verletzungen, Traumata und anderen negativen Auswirkungen, die der Beruf als Soldat mit sich bringen kann, wird seitens der Jugendoffiziere auf der Messe nämlich nichts erzählt. Stattdessen wird für Abenteuer, Kameradschaft und Karrierechancen geworben. Hochglanzbroschüren sollen die Minderjährigen ebenso für den Dienst an der Waffe begeistern, wie Flugsimulatoren. Auch Panzer sind von der Bundeswehr bereits zu solchen Anlässen zur Schau gestellt worden, als sei Kriegsgerät das Normalste auf der Welt.

28.11.YOU-Flashmob3Wir haben uns an dieser Aktion beteiligt und werden uns über das gesamte Wochenende an den Protesten gegen die Bundeswehr beteiligen. Wir werden es nicht wortlos hinnehmen, dass die Bundeswehr so freizügig ihre Kriegspropaganda verbreiten kann. Kommt morgen um 11 Uhr (Samstag, 29.11.2014) zur Kundgebung an der U-Bahn-Haltstelle „Westfallenhalle“, weitere Aktionen sind geplant!

krieg.ist.kein.funsport.kleinVom 28. bis 30. November 2014 kehrt die Jugendmesse YOU in die Dortmunder Westfalenhallen zurück. Mit der Bundeswehr zählt ein sehr umstrittener Aussteller zu den Gästen der Veranstalter. Das Bündnis „Krieg ist kein Funsport“, dem sich zahlreiche Jugendverbände und Organisationen angeschlossen haben, lehnt die Teilnahme von Militär auf einer Jugendmesse grundsätzlich ab.

Unvereinbar mit der Kinderrechtskonvention

„Das Werben von Militär unter Minderjährigen widerspricht massiv den Grundsätzen der UN-Kinderrechtskonvention“, erläutert Jan Tacke von der Naturfreundejugend als Sprecher des Bündnisses die Kritik. „Wenn in Afrika Kindersoldaten rekrutiert werden, sorgt das hier in der bürgerlichen Gesellschaft für breite Empörung. Wenn allerdings die Bundeswehr in der BRAVO für ihre so genannten Funsport-Camps wirbt oder eben Propaganda auf der Jugendmese YOU betreibt, dann soll das völlig in Ordnung sein?“

In der Tat liegt die Kernzielgruppe der YOU bei 14-16 Jahren. Ein Alter, in dem viele Jugendliche noch sehr leicht zu beeinflussen sind. Von Tod und vom Töten, von Verletzungen, Traumata und anderen negativen Auswirkungen, die der Beruf als Soldat mit sich bringen kann, wird seitens der Jugendoffiziere auf der Messe natürlich nichts erzählt. Stattdessen wird für Abenteuer, Kameradschaft und Karrierechancen geworben. Hochglanzbroschüren sollen die Minderjährigen ebenso für den Dienst an der Waffe begeistern, wie Flugsimulatoren. Auch Panzer sind von der Bundesehr bereits zu solchen Anlässen zur Schau gestellt worden, als sei Kriegsgerät das Normalste auf der Welt.

Geplante Aktionen

Einen solchen Auftritt will das Bündnis nicht unkommentiert lassen und hat sich deshalb seit mehreren Wochen auf die Jugendmesse vorbereitet. Mit zahlreichen Protestaktionen wollen sie auf ihren Standpunkt aufmerksam machen. Seifenblasen-Flashmob, Kundgebung und Überraschungsbesuche.

Für Freitag, 27.11. rufen die Kriegsgegner die Messebesucher zu einem Flashmob auf. Um Punkt 12 Uhr soll in Halle 5 ein Signal ertönen, auf welches hin bis zu 1.000 Jugendliche vor dem Stand der Bundeswehr aus vollen Rohren Seifenblasen pusten sollen. Presse und Kamerateams werden die Veranstaltung dokumentieren.

Für Samstag, 28.11. hat das Bündnis eine Kundgebung am Ausgang der U-Bahn Station „Westfalenhallen“ angemeldet. Von 11-12 Uhr werden sie auf die Präsenz der Bundeswehr hiweisen und mit zahlreichen Transparenten und Fahnen ihre Kritik daran üben.

Außerdem hat sich eine Anzahl von Gruppen darauf vorbereitet, den Stand der Bundeswehr am Samstag nachmittags sowie am Sonntag ganztägig zu besuchen und das Thema mit kreativen Überraschungsaktionen vielfältig zu beleuchten.

Friedlich, bunt und kreativ – ein Fall für Polizei und Geheimdienst?

Der Aktionskonsens des Bündnis „Krieg ist kein Funsport“ lautet „friedlich, bunt und
kreativ“ und ist auf „gewaltfreie Kommunikation“ ausgerichtet, versichert Jan Tacke. „Unser Ziel ist es, eine gesellschaftliche Diskussion um das Thema anzustoßen und die Jugendlichen zu sensibilisieren.“ Dabei nimmt er den Westfalenhallen-Sprecher Andreas Weber beim Wort. Dieser hatte in der Lokalpresse (20.11.14, WAZ) empfohlen, „die YOU als Kommunikationsplattform zu nutzen und die eigenen Standpunkte deutlich zu machen.“ Deshalb wundert es ihn, mit welchen Geschützen er und das Bündnis konfrontiert werden. So hatte der Prokurist der Westfalenhallen, Phillip Lischke im Rahmen eines Treffens beim Jugendring Dortmund vor einigen Wochen darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr mit dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) über „Mittel und Wege“ der Informationsbeschaffung verfüge. Dies konnte durchaus als Versuch der Einschüchterung verstanden werden.
In die gleich Kerbe schagen auch die regelmäßigen Anrufe der Polizei, die vor der Verbreitung des Aufrufs zur Durchführung des Seifenblasen-Flashmobs warnen. Ohne Anmeldung verstoße dies -aufgrund der politischen Botschaft- gegen das Versammlungsgesetz und man würde sich strafbar machen.

Insgesamt hat Jan Tacke den Eindruck, man versuche hier „mit Kanonen auf Spatzen“ zu schießen. Seiner Ansicht nach sollten Westfalenhallen, Messeleitung der YOU und die Polizei „fünf Minuten kreativen, bunten und friedlich gesinnten Protest ertragen können.“ Alles andere könne doch nur zum medialen Eigentor werden.

Kontakt und mehr Infos

EMAIL: krieg-ist-kein-funsport (at) email (dot) de
FACEBOOK: Krieg ist kein Funsport (Gemeinschaft)
TWITTER: @YOU_Dortmund

DDR.Antifa.kleinWann? Mi., 17.12.2014, 19 Uhr

Wo? Taranta Babu (Humboldtstr. 44, 44137 Dortmund)

Wer? Referent ist Jürgen Lloyd (Infos zur Person weiter unten)

Facebook-Veranstaltung

Rund um den 9. November 1938 steckten die Faschisten in Deutschland hunderte von Synagogen in Brand, zerstörten jüdische Geschäfte und Wohnungen, ermordeten hunderte Menschen. 30.000 Juden wurden anschließend in Konzentrationslager verbracht. Millionen sollten folgen. Aber dieses Jahr fand sich wenig Zeit, um daran zu gedenken. Denn auf dem Programm der bürgerlichen Parteien und Medien stand vor allem ein Jahrestag: 25 Jahre Mauerfall! Der Anfang vom Ende der DDR, des deutschen Unrechtsstaats überhaupt, der zweiten Diktatur auf deutschem Boden, in der selbst der Antifaschismus nur staatlich verordnet war. Wie sonst hätten sich Neonazis nach der „Wende“ dort so schnell ausbreiten können?

– soweit die ‚verordnete’ Sichtweise. Wir gehen der Sache auf den Grund und fragen uns, was Antifaschismus in der DDR tatsächlich bedeutete. Wie wurde in den Besatzungszonen nach dem Zweiten Weltkrieg mit den faschistischen Strukturen umgegangen? Wie wurde der Antifaschismus in der DDR als Staatsräson umgesetzt, von welchen gesellschaftlichen Kräften wurde er getragen? Ist es gelungen, Antifaschismus im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern? Was sind Gründe für das heutige Erstarken der Neonazis auf dem Gebiet der ehemaligen DDR? Warum Antifaschismus zum Grundpfeiler eines Staates bzw. einer Gesellschaft deklariert wird – darüber wollen wir mit dem Referenten Jürgen Lloyd diskutieren!

Referent: Jürgen Lloyd *1964, studierte Philosophie, Politik und Germanistik in Aachen, arbeitet als IT-Berater, Leiter der Karl-Liebknecht-Schule der DKP, Mitglied des Vorstands der Marx-Engels-Stiftung. Er veröffentlicht u.a. in den Marxistischen Blättern und der jungen Welt.

Hinweis: Die Veranstaltung steht im Zusammenhang der aktuellen Beschäftigung der SDAJ mit der DDR. Der Bundesvorstand der SDAJ hat dazu kürzlich eine Broschüre veröffentlicht. Diese wird auf der Veranstaltung vorliegen. Siehe auch: http://www.sdaj-netz.de/

Für diese Veranstaltung gilt:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige reaktionäre Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Kobane_Solidemo_8.11._1Am heutigen Samstagnachmittag (8.11.2014) demonstrierten rund 500 Menschen ihre Solidarität mit den BewohnerInnen in der nordsyrischen Region Rojava, insbesondere der  weiterhin durch den IS attackierten Bevölkerung der Stadt Kobanê. Unter kämpferischen Parolen gegen Salafisten und die türkische Regierung, welche immer wieder Flüchtenden mit Tränengas zurück treibt und die Versorgung der eingeschlossenen Bevölkerung in Kobane erschwert, zog die Demonstration friedlich durch die Nordstadt. Von der Nordseite des Hauptbahnhofes führte die Route über Treibstrasse, Schützenstrasse, Mallinckrodtstrasse und Leopoldstrasse zum Burgtor.

An der Demonstration waren kurdische, türkische sowie deutsche linke Gruppierungen beteiligt.  Kobane_Solidemo_8.11._2Von ihnen wurde auch die Forderung nach der Aufhebung des PKK-Verbotes bekräftigt. Dieses Verbot kriminalisiert aktuell die praktische Solidaritätsarbeit mit den BewohnerInnen der Region Rojava. Nach den Aktionen vor einem Monat machte die heutige Demonstration deutlich, dass wir die für ihre Selbstbestimmung kämpfenden Menschen in Rojava nicht vergessen haben. Auch wenn das Thema aus den Schlagzeilen der meisten Medien verschwunden ist, geht die Verteidigung Kobanês weiter.

Bijî berxwedana Kobanê! Es lebe der Widerstand in Kobanê!

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Koeln.wehrt.sich.2.11.2014Köln wollte sich wehren und hat dies auch getan. Frauen, Männer, Kinder und Jugendliche haben sich am vergangenem Sonntag in der Kölner Innenstadt zusammengefunden, um eine Antwort auf die wachsende rechte Bewegung in Deutschland zu geben und diese Antwort war klar antifaschistisch. „Köln bleib tolerant“ oder „Kein Platz für Rassisten“ war auf vielen der mitgebrachten Schilder und Transparenten zu lesen. Die bunt gemischte und zu jeder Zeit friedlich verlaufende Demonstration war lautstark in der gut gefüllten Innenstadt unterwegs und skandalisierte die rechte Gewalt der sogenannten „HoGeSa“, welche eine Woche zuvor für viel Furore und wenig Zustimmung in der Kölner Bevölkerung gesorgt hatte. Die gehaltenen Redebeiträge wurden zustimmend aufgenommen und reflektieren die Gewalt der Neonazis sowie den Rassismus innerhalb unserer Gesellschaft, aber auch die Ursachen die die Entstehung rechtsradikalen Gedankengutes begünstigen.

Islamkritik oder doch Rassismus?

Am 26.10.14 kam es in Köln zu der gewalttätigsten und größten Machtdemonstration rechter Kräfte in Deutschland seit Jahrzehnten. Knapp 5000 Faschisten aus ganz Deutschland hatten sich auf dem Breslauerplatz zusammen gerottet um, unter dem Deckmantel der Kritik an Salafisten, antimuslimischen Rassismus und antilinke Propaganda zu hetzen. Dies mit einer Gewalt, die über die Grenzen Deutschlands hinaus für Erschrecken und Verwunderung gesorgt haben. Wie kann es sein, dass ausgerechnet in Deutschland Rechte Gewalttäter derart erstarkt sind und auf öffentlicher Straße wieder „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ gerufen wird?

Hooligans – mehr als Idioten?

Viele machen sich die Erklärung der Vorkommnisse in Köln leicht und verweisen auf das tumbe Wesen des Hooligans, als Versager und alkoholsüchtigem Deutschtümler, der seine Kritik gegen Ausländer formuliert, weil er eben dumm ist und nichts taugt. Von Satire Sendung wie der „Heute Show“ bis hin zu unserem Bundespräsidenten, der ja gesagt hat, dass die NPD ein Haufen Idioten ist, ist es beinahe Konsens,dass es halt Faschisten gibt, weil es eben dumme Menschen gibt.
Natürlich sind Faschisten Arschlöcher, aber sie einfach als Idioten abzustempeln verfehlt nicht nur den Kern der Sache sondern erfasst in keinster Weise die Tragweite von dem Rassismus wie er heutzutage wieder in Deutschland zu finden ist.
Wie also kann es sein, dass 5000 Faschisten sich in einer Stadt treffen, die eigentlich als einer der offensten und buntesten deutschen Großstädte gilt?
Das diese große Anzahl an Menschen dauerbesoffene Krawallidioten sind, die einmal zu oft die ganze Nationalhymne gehört haben ist in unseren Augen keine zufriedenstellende Analyse.
Das ein großes Treffen und ein gewaltiges Netzwerk, welches hinter der HogeSa steht nicht über Nacht und zufällig auftritt sollte jedem klar sein. Auch das gewaltige Mobilisierungspotential der Szene ist nicht von heute auf morgen gekommen.
Den Ausschreitungen in Köln gehen bestimmte gesellschaftliche Prozesse voraus, die in Deutschland eine rassistische Grundstimmung geschaffen haben, so das diese wieder salonfähig ist.

Rassismus – Phänomen ohne Ursache?

Der Rassismus wird in Deutschland gleich auf mehreren Ebenen sichtbar. Das gefährliche dabei ist, dass besonders dieser sichtbare Rassismus, dafür sorgt, dass er weiter in die Mitte der Gesellschaft gelangt und zur Normalität, zur vermeintlich legitimen Meinung wird.
Besonders die deutschen Medien haben in den letzten paar Jahren vor allem mit Hetze gegen den Islam zur Verbreitung des antimuslimischen Rassismus beigetragen. Immer wieder wurden Klischees auf ganze Volks und Religionsgruppen ausgeweitet, von einer Islamisierung gesprochen und die weltweite Bedrohung durch den Islam gepredigt. Dies hat bereits Züge einer geistigen Mobilmachung der Gesellschaft, die eigentlich Kriegseinsätzen kritisch gegenübersteht.
Desweiteren schwieg die Presse oft bei rassistischen Übergriffen. Immer wieder kommt es zu Angriffen gegen dunkelhäutige Menschen, die weder von der Polizei noch von der breiten Masse der Medien als rassistisch eingestuft wurden. Auch durch solch fahrlässiges Verhalten wird eine Normalisierung von rassistischen Gedankengut und eine Kultur des wegschauens erzeugt. Die Presse versagt als sogenannte vierte Kraft der Demokratie. Ihre eigentliche Aufgabe über Politik aufzuklären und unabhängig zu berichten kommt sie größtenteils nicht nach, obwohl die durchaus von Nöten wäre.
Rassistische und Antiziganistische Wahlkampfaussagen zu machen um am rechten Rand zu fischen sind schon lange ein normales Mittel von Parteien wie AfD, CDU und CSU. Auch homophobe und sexistische Klischees werden bemüht um möglichst viele Stimmen zu erlangen.
Aber nicht nur im Wahlkampfgeplänkel kommen vermehrt rassistische Worte und Gedanken zum Vorschein. Die jüngste erneute Verschärfung der Asylgesetze von CDU, SPD und Grünen macht mehr als deutlich, dass eine ekelhafte rassistische Spaltungspolitik auch schon bei vermeintlich linken Parteien angekommen ist.
Das wir in Deutschland ein Problem mit Rassismus haben wird jedoch vor allem deutlich wenn man sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt anschaut. Noch immer ist es so, dass viele Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund auf Grund eines ausländisch klingenden Namen abgelehnt werden. Sehr zur Verbreitung von Vorurteilen gegen Ausländer trägt auch die Outsourcing Politik vieler Unternehmen bei, bei denen der Belegschaft in Deutschland ganz offen und unverhohlen gedroht wird abzuwandern und sie gegen Menschen auszutauschen die für noch weniger bereit sind zu arbeiten. Hier wird bewusst das Feindbild vom Ausländer stirilisiert, der dem Deutschen seinen Job wegnimmt. Viele fallen auf diese verkürzte und falsche Kapitalismuskritik, die den Unterschied zwischen den Völkern hervorhebt um den Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital zu verschleiern.

Es sind Unternehmer wie Heinrich Weiss (Aufsichtsratschef des Maschinenbauers SMS Group) oder Hans Wall (Gründer des gleichnamigen Außenwerbers) die Parteien wie die AfD öffentlich unterstützen und so Rassismus in der deutschen Bevölkerung wieder salonfähig machen. Selbst in der SPD haben Menschen ihren Platz, die öffentlich gegen Muslime hetzen. Wie man an der Ablehnung des Ausschlusses von Thilo Sarrazin aus der SPD, durch die Berliner SPD-Landesschiedskommission mitverfolgen konnte.

Rassismus ist und bleibt stärkster Spaltungsmechanismus!

Da wo Faschismus und Fremdenfeindlichkeit in das Denken der Bevölkerung gelangen, da wird ein Widerspruch konstruiert, um die Einigkeit derer zu brechen, die das Subjekt einer Umwälzung sein könnten: der arbeitenden Menschen dieser Erde. Beispielsweise haben die in Deutschland beschäftigen ArbeitnehmerInnen der DHL mit ihren in der Türkei arbeitenden KollegenInnen mehr gemeinsam, als die jeweiligen Belegschaften mit ihren inländischen Vorgesetzten.
In diesem konkreten Fall war das der deutschen DHL-Belegschaft im vergangenem Jahr klar, als sie ihre ArbeitskollegInnen in der Türkei bei ihren gewerkschaftlichen Aktivitäten mit u.a.Unterschriftensammlung und gewerkschaftlichen Delegationen bei ihren Forderungen unterstützten. Schlussendlich gingen die ArbeiterInnen in der Türkei siegreich aus diesem Kampf hervor. Solange die ArbeiterInnen der selben Branche in verschiedenen Nationen sich der Standort-Logik ihrer Vorgesetzten unterwerfen und mit dieser Prämisse weiterhin in gewerkschaftliche Kämpfe gehen, werden alle ArbeiterInnen im globalen Auktionshaus frei nach dem Motto „Wer machts für weniger Geld?“ gegeneinander ausgespielt werden.
Der Rassismus in den Köpfen der Menschen dient im Endeffekt den Kapitalisten, die deswegen auch keinerlei Interesse daran haben gegen eben jenen vorzugehen.

WIR STELLEN UNS GEGEN EINE GESELLSCHAFT IN DEM MENSCHENVERACHTENDE POLITIK BETRIEBEN WIRD UM PROFIT ZU MACHEN.

Deshalb fordern wir:

– Verbot und Zerschlagung von allen faschistischen Organisationen, Parteien und ihren Tarnorganisationen!

– Keine Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand – Verbot von faschistischen Aufmärschen!

(Quelle: SDAJ Köln)

Wann? So., 2.11.2014, ab 13 Uhr

Wo? Rudolfplatz Köln

Facebook-Veranstaltung

Am 02.11.2014 um 13:00 Uhr wird am Rudolfplatz in Köln eine Demo gegen Neonazis, rechte Hooligans und Rassismus stattfinden. Alle antirassistischen und antifaschistischen Organisationen, Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgerufen, sich gemeinsam gegen die gewalttätige Machtdemonstration der sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ vom 26.10.2014 zu positionieren.

Am vergangenen Sonntag versammelten sich ca. 4000-5000 Neonazis und rechte Hooligans, um angeblich gegen eine Präsenz von Salafisten in Deutschland zu demonstrieren. Während großer Randale in der Innenstadt wurden über 40 Personen verletzt, darunter Teilnehmende der Gegendemonstration, PassantInnen mit Migrationshintergrund und Polizeibeamte. Nach ihrer Demonstration griffen Neonazis Menschen in Kneipen, in Bahnhöfen und Zügen an. Die Polizei war indes vollkommen unkoordiniert und nicht in der Lage, die Randalierenden unter Kontrolle zu bringen. Mit der Behauptung der Veranstalter, sie seien unpolitisch, versuchten sie, auch für Bürgerinnen und Bürger mit rassistischen Vorurteilen anschlussfähig zu wirken. Die Positionierung gegen den Salafismus ist dabei lediglich ein Deckmantel, um gegen den Islam und Menschen nichtdeutscher Herkunft zu hetzen. Der „Islamische Staat“ und das Massaker in der arabischen Welt sind zu verurteilen – dennoch ist die Ursache des Problems nicht der Islam, sondern der faschistische Machtanspruch militanter Fundamentalisten.

Die Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ ist in den vergangenen Monaten rasant gewachsen. Dieser Entwicklung müssen wir alle gemeinsam entgegentreten. Wir richten uns entschlossen gegen Neonazis, rechte Hooligans und ihre menschenverachtende Ideologie! Wir verurteilen den erstarkenden Rassismus in der Gesellschaft! Wir treten gemeinsam für die Betroffenen der HOGESA und gegen jede faschistische Ideologie ein! Denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Bitte verbreitet diesen Aufruf, schreibt selbst Aufrufe, sagt allen Bescheid! Lasst uns den Neonazis zeigen, dass für sie kein Platz ist – nicht in Köln und nirgendwo!

Die Demonstration ist angemeldet

Unterstützer (Stand 30.10.):

BezirksschülerInnenvertretung Köln (BSV Köln)
Rote Aktion Köln
Sdaj Köln
Gruppe Hilarius
DKP Kreis Köln
SAV Köln

Was? Club Che: Qualifizierte Ausbildung für alle? Fehlanzeige!

Wann? Mi., 5.11.2014, 19 Uhr

Wo? Zentrum für Kultur und Politik, Oesterholzstrasse 27

Facebook Veranstaltung

Jedes Jahr befragt die DGB-Jugend rund 20.000 Jugendlich zur Qualität ihrer Ausbildung. Die Ergebnisse werden im Ausbildungsreport zusammengefasst. Der im September veröffentlichte Ausbildungsreport 2014 offenbart konstante Probleme in manchen Branchen. Auch wenn 3/4 der Azubis zufrieden sind, darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass z.B. ausbildungsfremde Tätigkeiten und Überstunden weiterhin zum Alltag vieler Azubis gehören. Ebenso haben nur 2/3 der ausbildungsinteressierten Jugendlichen einen Ausbildungsplatz ergattern können.

Tina Malguth, Jugendbildungsreferentin des DGB Dortmund-Hellweg, wird den Ausbildungsreport 2014 vorstellen. Im Anschluss wollen wir, auch anhand unseres Vorschlages für ein Ausbildungsgesetz, Lösungen diskutieren.

Unseren Vorschlag für ein Ausbildungsgesetz könnt ihr hier (S. 10-11) einsehen.

Auch für diese Veranstaltunge gilt:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige reaktionäre Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

## Bundesweite Demonstration in Düsseldorf gegen ISIS und für Kobanê!

Samstag, 11. Oktober um 10 Uhr, DGB Haus (Nähe Hbf) ##

7.10.kobane_demo_3Seit Sonntag wurden in Dortmund vier Demonstrationen und eine Besetzung durchgeführt, um auf die Situation in der kurdischen Stadt Kobanê in Nordsyrien aufmerksam zu machen, die seit Mitte September massiv von Einheiten der salafistischen Terrororganisation Islamischer Staat (IS, ISIS, ISIL) bedrängt wird. Einheiten des IS, welche Kobanê seit Wochen mit Granaten beschiessen, drangen gestern in die Stadt ein. Diese wird von den kurdischen Volksverteidigungskräften (YPG-JPG) erbittert verteidigt. An einigen der Soliaktionen in Dortmund haben wir uns beteiligt.

Am Sonntag nachmittag demonstrierten knapp 1000 KurdInnen und türkische sowie deutsche Linke gegen den Terror der IS und die Politik der Türkei. So lässt die türkische Regierung die Grenzübergänge nach Nordsyrien zeitweise schliessen, vertreibt flüchtenden Menschen mit Tränengas und greift trotz militärischer Präsenz an der türkisch-syrischen Grenze nicht ein. Die Demonstration wandte sich auch gegen die verlogene Politik der EU und USA, welche mit Luftschlägen vorgeben die IS zu bekämpfen, deren Aufbau sie jedoch jahrelang, u.a. mit Waffenlieferungen an Katar und Saudi-Arabien, gefördert haben. Diese Waffen gingen zum Teil direkt an Kämpfer des IS. Die DemonstrantInnen zogen lautstark über Grüne Strasse, Schützenstrasse, Mallinckrodtstrasse und Bornstrasse durch die Nordstadt und anschließend in die City.

Am Montag nachmittag besetzten dann etwa ein Dutzend kurdische und deutsche AktivistInnen für 1 1/2 Stunden die Geschäftsstelle der Dortmunder CDU in der Elisabthstrasse in der City. Nach einem Gespräch mit dem CDU-Kreisverbandsvorsitzende 7.10.kobane_demo_2wurde die Besetzung friedlich beendet. In der Nacht auf Dienstag demonstrierten dann wieder etwa 150 Menschen in der City vom Hauptbahnhof zur Reinoldikirche. Am Dienstag abend sammelten sich rund 400 DemonstrantInnen an der Reinoldikriche. Diese Demo wurde von einer kleinen Gruppe Salafisten provoziert, die jedoch vertrieben wurden. Auch am heutigen Mittwoch abend gab es wieder eine Demonstration bei der auch kurzzeitig ein Bahnsteig im Hauptbahnhof besetzt wurde.

Die Aktionen der vergangenen Tage sind Teil europaweiter Protestaktionen, bei denen in mehreren Städten Demonstrationen und Besetzungen durchgeführt wurden. Im Falle des Sieges des IS in Kobanê ist ein Massaker an den KurdInnen zu befürchten, wie sie schon an andernorts in Syrien und im Irak vom IS verübt wurden. Seit dem Wochenende demonstrieren deshalb zehntausende Menschen in ganz Europa gegen die Untätigkeit der EU und der USA im Kampf gegen den IS. Sollte Kobanê fallen, ist die demokratisch selbstverwaltete Region Rojava in Westkurdistan gefährdet. Daher ist der Kampf um Kobanê von besonderer Bedeutung.

Bijî berxwedana Kobanê! Es lebe der Widerstand in Kobanê! 

Newsticker zu Kobane

Wir fordern:

Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland!

Wir fordern das Ende der Destabilisierungsstrategie der NATO-Staaten im Mittleren Osten!

Wir fordern einen Stopp der Waffenexporte!

Für ein Ende jeder militärischen Kooperation mit den Unterstützerstaaten des IS!