## Bundesweite Demonstration in Düsseldorf gegen ISIS und für Kobanê!

Samstag, 11. Oktober um 10 Uhr, DGB Haus (Nähe Hbf) ##

7.10.kobane_demo_3Seit Sonntag wurden in Dortmund vier Demonstrationen und eine Besetzung durchgeführt, um auf die Situation in der kurdischen Stadt Kobanê in Nordsyrien aufmerksam zu machen, die seit Mitte September massiv von Einheiten der salafistischen Terrororganisation Islamischer Staat (IS, ISIS, ISIL) bedrängt wird. Einheiten des IS, welche Kobanê seit Wochen mit Granaten beschiessen, drangen gestern in die Stadt ein. Diese wird von den kurdischen Volksverteidigungskräften (YPG-JPG) erbittert verteidigt. An einigen der Soliaktionen in Dortmund haben wir uns beteiligt.

Am Sonntag nachmittag demonstrierten knapp 1000 KurdInnen und türkische sowie deutsche Linke gegen den Terror der IS und die Politik der Türkei. So lässt die türkische Regierung die Grenzübergänge nach Nordsyrien zeitweise schliessen, vertreibt flüchtenden Menschen mit Tränengas und greift trotz militärischer Präsenz an der türkisch-syrischen Grenze nicht ein. Die Demonstration wandte sich auch gegen die verlogene Politik der EU und USA, welche mit Luftschlägen vorgeben die IS zu bekämpfen, deren Aufbau sie jedoch jahrelang, u.a. mit Waffenlieferungen an Katar und Saudi-Arabien, gefördert haben. Diese Waffen gingen zum Teil direkt an Kämpfer des IS. Die DemonstrantInnen zogen lautstark über Grüne Strasse, Schützenstrasse, Mallinckrodtstrasse und Bornstrasse durch die Nordstadt und anschließend in die City.

Am Montag nachmittag besetzten dann etwa ein Dutzend kurdische und deutsche AktivistInnen für 1 1/2 Stunden die Geschäftsstelle der Dortmunder CDU in der Elisabthstrasse in der City. Nach einem Gespräch mit dem CDU-Kreisverbandsvorsitzende 7.10.kobane_demo_2wurde die Besetzung friedlich beendet. In der Nacht auf Dienstag demonstrierten dann wieder etwa 150 Menschen in der City vom Hauptbahnhof zur Reinoldikirche. Am Dienstag abend sammelten sich rund 400 DemonstrantInnen an der Reinoldikriche. Diese Demo wurde von einer kleinen Gruppe Salafisten provoziert, die jedoch vertrieben wurden. Auch am heutigen Mittwoch abend gab es wieder eine Demonstration bei der auch kurzzeitig ein Bahnsteig im Hauptbahnhof besetzt wurde.

Die Aktionen der vergangenen Tage sind Teil europaweiter Protestaktionen, bei denen in mehreren Städten Demonstrationen und Besetzungen durchgeführt wurden. Im Falle des Sieges des IS in Kobanê ist ein Massaker an den KurdInnen zu befürchten, wie sie schon an andernorts in Syrien und im Irak vom IS verübt wurden. Seit dem Wochenende demonstrieren deshalb zehntausende Menschen in ganz Europa gegen die Untätigkeit der EU und der USA im Kampf gegen den IS. Sollte Kobanê fallen, ist die demokratisch selbstverwaltete Region Rojava in Westkurdistan gefährdet. Daher ist der Kampf um Kobanê von besonderer Bedeutung.

Bijî berxwedana Kobanê! Es lebe der Widerstand in Kobanê! 

Newsticker zu Kobane

Wir fordern:

Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland!

Wir fordern das Ende der Destabilisierungsstrategie der NATO-Staaten im Mittleren Osten!

Wir fordern einen Stopp der Waffenexporte!

Für ein Ende jeder militärischen Kooperation mit den Unterstützerstaaten des IS!

## Bundesweite Demonstration in Düsseldorf gegen ISIS und für Kobanê!

Samstag, 11. Oktober um 10 Uhr, DGB Haus (Nähe Hbf) ##

Solidarität mit dem kurdischen Widerstand in Rojava!

Nach drei Wochen der erfolgreichen Verteidigung der Stadt Kobanê (arabisch: Ain Al-Arab) durch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) ist der Islamische Staat (IS) nun bis ins Stadtzentrum von Kobanê vorgerückt. Den Kanton Kobanê hat der IS bereits im Laufe der letzten Wochen erobert. Sollte die Stadt Kobanê fallen, bricht auch die Verbindung zwischen den Autonomiegebieten Efrîn und Qamischli ab, die zusammen Rojava bzw. Westkurdistan bilden. Kobanê gilt als Zentrum der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens. Die kurdischen Autonomiegebiete werden von allen Seiten bekämpft, sie unterliegen Blockaden, sodass der Aufbauprozess einer eigenen Verwaltung ein steiniger Weg war. Trotzdem wurden in diesem Prozess innerhalb der letzten zwei Jahre große Fortschritte gemacht. Ziel war die Errichtung einer solidarisch organisierten Selbstverwaltung.

Durch die westlichen imperialistischen Staaten aufgebaut

Der Nahe und Mittlere Osten ist weiterhin eine der geostrategisch bedeutendsten Weltregionen. Er verfügt über zwei Drittel der weltweiten Erdöl- und zwei Fünftel der weltweiten Erdgasreserven. Den entwickelten kapitalistischen Ländern im Westen ist daran gelegen, ihren Zugriff darauf zu erhalten. Durch die Kriege der letzten Jahre hat die von den USA geführte Allianz den Irak und Libyen unter ihre Kontrolle bringen wollen. Dies ging mit einer massiven Destabilisierung dieser Länder einher, was eine Verschiebung des internationalen Kräfteverhältnisses in der Region ermöglichte. Ein Dorn im Auge der Herrschenden im Westen sind jetzt Syrien und der Iran. Um diese Länder nicht zu stark werden zu lassen, setzen die westlichen imperialistischen Länder dort auf Destabilisierung. Wie schon zuvor in Libyen wurde der syrische Bürgerkrieg von den NATO-Staaten nach Kräften geschürt und damit der Nährboden für den Aufstieg extrem reaktionärer islamistischer Kräfte wie dem IS oder der Al-Nusra-Front geschaffen. Über Staaten wie die Türkei, Saudi-Arabien und Katar wurde der IS mit Waffen und militärischer Logistik aufgerüstet; Aus zahlreichen Augenzeugenberichten geht hervor, dass IS-Kämpfer ungehindert die Grenze zur Türkei passieren und z.B. in türkischen Krankenhäusern behandelt werden. Jetzt, wo der IS jedoch tatsächlich große Gebiete für sich gewinnen kann und Ölfelder kontrolliert, wird die Strategie der direkten Unterstützung geändert.

Verteidigung Kurdistans durch den Westen?

Durch Luftangriffe auf die Ölfelder und strategisch wichtige Punkte der Dschihadisten soll der Vormarsch des IS aufgehalten werden. Mit Waffenlieferungen an die „gemäßigten Kurden“ der Peschmerga Milizen, den mit den USA und der Türkei verbundenen korrupten Lokalregierung im Nordirak, und an die „gemäßigten“ Kräfte in Syrien wie z.B. der Freien Syrischen Armee (von der Teile samt Waffen zum IS übergelaufen sind) sollen die Dschihadisten am Boden bekämpft werden.
Insgesamt sollte sich jedoch niemand der Illusion hingeben, dass deshalb die indirekte Unterstützung des IS aufgehört hätte. Weiterhin bekommen die Dschihadisten des IS ihre Waffen und Kämpfer über die türkische Grenze. Am Ende der letzten Woche wurde bekannt, dass die Bundesregierung Exporte von Maschinengewehren und Panzern an Saudi-Arabien und Katar bewilligt hat – den Unterstützern der Dschihadisten. Ziel der westlichen Mächte ist es, den Einfluss des IS auf ein kontrollierbares Maß zurückzudrängen, damit dieser seine von den westlichen Mächten vorgesehene Rolle auch spielt: z.B. in Syrien die Destabilisierung der Assad-Regierung voranzutreiben, ohne dabei ein autonomer und unkontrollierbarer Machtfaktor zu werden.
Deutlich wird auch, dass im momentanen Kampf um Kurdistan die unliebsamen kurdischen Autonomiegebiete gleich mit erledigt werden sollen. So beschloss das türkische Parlament z.B., selber Soldaten nach Syrien zu schicken, um eine „Pufferzone“ in dem Gebiet durchzusetzen, in dem Rojava liegt und damit automatisch die Kontrolle über die kurdischen Gebiete zu erlangen. Eine tatsächliche Hilfe bestünde stattdessen in der Öffnung eines Korridors aus dem Nachbarkanton Cizire nach Kobanê, damit Volksverteidigungseinheiten, Waffen und Munition nach Kobanê gelangen können. Dass es hier nicht um die Freiheit der Kurden geht, wird auch daran deutlich, dass die türkischen Sicherheitskräfte immer wieder Menschen angriffen, die versuchen über die türkische Grenze nach Rojava zu gelangen, um Kobanê zu verteidigen. Für die kämpfenden Genossinnen und Genossen sowie für die Zivilbevölkerung in Kobanê geht es in den nächsten Tagen und Stunden um alles, nicht nur um ihre politische Autonomie, sondern um die nackte Existenz.

Die Vorstellung, dass nun die imperialistischen Staaten, die Jahre lang den Aufbau z.B. des IS vorangetrieben haben, plötzlich ein Interesse am Wohlbefinden der Bevölkerung im Nahen und Mittleren Osten entwickelt haben, ist eine Illusion. Mit ihren Waffenlieferungen wird die BRD nicht im Interesse der Bevölkerung handeln, viel mehr besteht ihre „Unterstützung“ in der Absicherung des eigenen Einflusses. Die Kräfte wie die PKK, die vor Ort tatsächlich versuchen das Leben der Bevölkerung zu schützen und den Dschihadisten militärisch entgegenzutreten, werden hier in Deutschland als „terroristische Vereinigungen“ verfolgt.

Wir rufen alle dazu auf sich an den Solidaritätskundgebungen zu beteiligen. Tragt den Widerstand auf die Straßen, unterstützt die kurdischen Organisationen in eurer Stadt! Einen Liveticker zur Situation in vor Ort findet ihr hier. Aktuelle Infos zu den laufenden Protestaktionen in Deutschland findet ihr z.B. auf der Facebook Seite des kurdischen Studierendenverbandes YXK.

Unsere Solidarität gilt den angegriffenen und flüchtenden Menschen aus Kurdistan. Unsere Solidarität gilt den Kämpferinnen und Kämpfern der YPG und der PKK, die mit ihrem Leben die Stadt Kobanê verteidigen und versuchen, die Massaker des IS zu verhindern.

Wir fordern die Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland!

Wir fordern das Ende der Destabilisierungsstrategie der NATO-Staaten im Mittleren Osten!

Wir fordern einen Stopp der Waffenexporte!

Für ein Ende jeder militärischen Kooperation mit den Unterstützerstaaten des IS!

Erklärung der Bundesgeschäftsführung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)
Essen, 08. Oktober 2014

Die Jugendorganisationen, die die folgende Bekanntmachung unterzeichnen, verurteilen deutlich die Militäroperationen des israelischen Staates gegen das palästinensische Volk, die schon jetzt Hunderte Leben ausgelöscht haben.

Die USA, aber auch die EU, die die verbrecherischen Aktivitäten Israels ermutigen, indem sie sie in vollem Umfang unterstützen, die Opfer mit den Tätern gleichsetzen, ihre politischen, finanziellen und militärischen Beziehungen mit Israel auf verschiedene Art ausbauen, gemeinsame militärische Übungen mit den israelischen Streitkräften organisieren, haben eine schwere Verantwortung für das fortgesetzte Verbrechen gegen das palästinensische Volk und seine Jugend. Weiterlesen »

free_palestine_sdajVor wenigen Stunden hat Israels Ministerpräsident Netanjahu eine Bodenoffensive gegen das palästinensische Volk angeordnet. Mit Flugzeugen, Kanonenboten und Panzern rücken israelische Streitkräfte auf Gaza zu, um den Weg für einen Einmarsch zu ebnen. Sowohl an der Grenze, als auch am Strand stehen mehrere Tausende israelische Soldaten bereit. Der Überfall des israelischen Staates auf das palästinensische Volk folgt auf die jüngsten Eskalationen des Nahostkonfliktes, für den der Tod von Jugendlichen aus Israel wie aus Palästina medial und politisch instrumentalisiert wurde. Weiterlesen »

anti_montagsdemo_2014Die Situation in der Ukraine, die mittlerweile zum offenen Bürgerkrieg der Putschistenregierung in Kiew gegen die Autonomiebewegungen im Osten und Süden des Landes eskaliert ist, sowie das propagandistische Säbelrasseln deutscher Politiker und Medien gegen Russland, erfordern eine deutliche Antwort einer starken Friedensbewegung. Bisher allerdings konnten die Aktionen der Friedensbewegung und die Beteiligung daran noch keine der Dramatik der Situation angemessene Stärke erreichen. In diese politische Lücke sind die sogenannten Montagsdemos für Frieden hineingestoßen. Weiterlesen »

EU_UkraineWas?  Sergej Kiritschuk, Koordinator von Borotba

Wann? Di., 27.Mai 2014, 18:00 Uhr

Wo? Wilhelm-Hansmann-Haus (S/U-Bahn Stadthaus), Märkische Str. 21, 44141 Dortmund

Veranstaltende: VVN-BdA NRW und VVN-BdA Dortmund, Bündnis Dortmund gegen Rechts

Sergej Kiritschuk, Koordinator der sozialistischen Gruppe Borotba, berichtet über die aktuelle Situation in der Ukraine. Am 2. Mai brannte das Gewerkschaftshaus in Odessa, Dutzende Menschen wurden ermordet, darunter auch ein Borotba-Aktivist.

Die sozialistische Bewegung „Borotba“ ist Teil der außerparlamentarischen Opposition in der Ukraine und wurde im Mai 2011 von verschiedenen linken und antikapitalistischen ukrainischen Gruppen gegründet. Der Name „Borotba“ bedeutet Kampf. 2012 startet Borotba eine Kampagne gegen das sich in der Ukraine mehr und mehr ausbreitende rechte und faschistische Gedankengut und insbesondere gegen die Nazipartei Svoboda. Außerdem arbeitet Borotba in einem antifaschistischen Kulturnetzwerk und unterstützt die Gewerkschaften und Studentenproteste.

Zur aktuellen Situation in der Ukraine sagt Sergej Kiritschuk: „Die Proteste im Südosten der Ukraine sind ein ernsthafter Widerstand gegen die Oligarchen und haben eine antikapitalistische Komponente. Die Bewegung im Südosten kann nicht mit der Maidan-Bewegung verglichen werden.“

Imperialistische Widersprüche spitzen sich zu

EU_UkraineAm 22. Februar 2014 wurde der ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukuwytsch in Anwesenheit von bewaffneten Faschisten vom Parlament abgesetzt. Seitdem regiert in der Ukraine eine „nationale Front“ aus proeuropäischen, nationalistischen und faschistischen Kräften. Die Kräfte, die heute die Regierung in Kiew stellen, wurden schon vor dem Putsch durch die USA und die EU finanziert. Auch jetzt, nach dem Putsch, unterstützen EU und USA die neuen Machthaber, der IWF-Kredit für die Ukraine soll 17 Milliarden Dollar umfassen. Weiterlesen »

Faschisten setzen Gewerkschaftshaus in Odessa in Brand

Wann? Donnerstag, 8. Mai 2014, 16.30 Uhr

Wo? Vorplatz Reinoldikirche Dortmund

Wir folgen dem Aufruf des Bundesauschusss Friedensratschlag und rufen zusammen mit der DKP Dortmund zu einer Mahnwache gegen die eskalierende faschistische Gewalt in der Ukraine auf:

Aufruf aus der Friedensbewegung zu Mahnwachen am 8. Mai 2014

Die rechtsradikalen Banden in der Ukraine machen vor nichts halt: Am Freitag wurde in Odessa ein Gewerkschaftshaus abgefackelt, in das sich Menschen vor marodierenden Milizen des „Rechten Sektors“ flüchteten. Mehr als 40 Menschen kamen in den Flammen ums Leben. Die ukrainische Polizei machte nicht einmal den Versuch, die Rechtsradikalen aufzuhalten und den Massenmord zu verhindern. Der Bundesregierung sind die Toten keiner Erwähnung wert. Es waren ja nur „prorussische Demonstranten“, die ums Leben kamen. Es ist für uns unerträglich mitansehen zu müssen, wie in diesen Tagen antirussische Stimmung in unserem Land gemacht wird.

Der 8. Mai wird traditionell als Tag der Befreiung vom Faschismus begangen. Dieses Datum ist auch untrennbar verbunden mit einer Würdigung der Rolle, welche die Sowjetunion als Teil der Anti-Hitler-Koalition bei der Niederringung der deutschen Aggression spielte. Kein anderes Land der Welt hatte mehr Kriegstote und Zerstörungen zu erleiden.

Vorausgegangen war diesem Krieg die Propagierung eines Feindbildes, das „den Russen“ dämonisiert hatte. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in Zeiten des Kalten Krieges die Sowjetunion wieder zum Feind vor allem in der Bundesrepublik Deutschland der Adenauer-Ära erklärt; dieses Feindbild war bis 1989 eine Art Staatsdoktrin. Mit Erschrecken müssen wir heute feststellen, dass dieses alte Feindbild neu aufgelegt wird, auch mit Vergleichen zwischen Putin und Hitler.

Der Respekt gegenüber den Opfern des zweiten Weltkrieges und des danach geltenden Grundsatzes „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg“ erfordert die Zurückweisung einer Propaganda, die an alte „Vorbilder“ anknüpft.

Trotz mancher Kritik an der russischen Politik im Ukraine-Konflikt dürfen wir nicht vergessen, dass die Urheber des Konflikts woanders zu suchen sind. Es waren die EU und die NATO, die mit ihrer Osterweiterung und Einkreisungspolitik Russlands Sicherheitsinteressen angegriffen haben. Und es war der Sturz der Regierung in Kiew, in dessen Gefolge eine von Rechtsradikalen und neofaschistischen Kräften beeinflusste, extrem antirussische „Übergangsregierung“ die Macht ergriff.

Der 8. Mai 1945 ermahnt uns, nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus zuzulassen. Es ist wieder an der Zeit, an das Prinzip der „gemeinsamen Sicherheit“ im gemeinsamen „Haus Europa“ zu erinnern, dem wir uns verpflichtet sehen.

Dieses erfordert:

  • Von der Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, z.B. durch den Stopp aller wirtschaftlichen „Strafmaßnahmen“.
  • Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
  • Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
  • Die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz unter Einbeziehung der Konfliktparteien könnte eine Vertrauen bildende Maßnahme sein.

Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation

Bundesausschuss Friedensratschlag
4. Mai 2014

Stellungnahme der AG Antimilitarismus des Bundesvorstands der SDAJ

EU_UkraineDie Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend verurteilt aufs Entschiedenste das jüngste von ukrainischen Faschisten in Odessa begangene Massaker, bei dem über vierzig Menschen ermordet wurden! Nachdem ein Zeltlager von Unterstützern eines Referendums über Föderalisierung der Ukraine von einem Demonstrationszug von Anhängern des faschistischen „Rechten Sektors“ angegriffen wurde, flüchteten sich die Angegriffenen in das naheliegende Gewerkschaftshaus. Weiterlesen »

Club Che Cuba 2.10.2013

Cuba – die sozialistische Insel, die für ihren Rum, die schönen alten Ami-Schlitten und cubanische Zigarren wohl am Meisten bekannt ist. Doch was gibt es mehr zu entdecken, als die schönen Beschreibungen aus Reiseführern oder dem was die bürgerlichen Medien über Cuba ver- breiten? Ein Stück cubanische Lebensrealität, die wir euch bei unserem nächsten Club Che näher bringen wollen.

Jeweils 3 Wochen haben zwei Brigaden der SDAJ auf Cuba verbracht, haben alle Möglichen Facetten des cubanischen Sozialismus kennengelernt, Wissen sowie Anekdoten und cubanische Lebenserfahrungen eingesammelt. Wir haben uns intensiv auseinandergesetzt mit dem politischen System, der Organisation von Arbeit, Bildung und Gesundheit, und haben dabei die kleinen und großen Unterschiede zum Kapitalismus bemerkt.

Und das Alles wollen wir mit euch teilen, wollen euch ungelöste Fragen über Wirtschaftsaktualisierungen und den Fall der Cuban Five beantworten, und danach den Abend bei Cuba Libre und Mojito ausklingen lassen. Wir freuen uns auf euch!

Wann? Mittwoch, 2. Oktober 2013, 19 Uhr

Wo? Zentrum für Politik und Kultur, Oesterholzstrasse 27 (Nähe Borsigplatz)