Dortmund, 08.12.2015

BundeswehrAm 10. Dezember wirbt die Bundeswehr mit einem Stand im BiZ (Berufsinformationszentrum) für sich als Arbeitgeber. Die SDAJ Dortmund ruft zu einer Gegenkundgebung von 14:00-17:00 Uhr vor dem BiZ auf. Sie hat sich das Ziel gesetzt, den Anwerbeversuchen der Bundeswehr entgegenzutreten. „Unser Ziel ist es, aufzuzeigen, dass die Bundeswehr kein Arbeitgeber ist wie jeder andere und dass die Interessen der Bundeswehr nicht die von uns Jugendlichen sind“, sagt Karl Macha, Pressesprecher der SDAJ Dortmund.

Die Bundeswehr handelt nicht im Interesse der Bevölkerung, sondern für die Sicherung von Märkten und Rohstoffe für die deutsche Industrie und Banken. Diese Konzerne tragen wiederum die Hauptverantwortung für die schlechten Arbeitsbedingungen und die Abschaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Die prekäre Lage am Ausbildungsmarkt versucht die Bundeswehr auszunutzen, und präsentiert sich als seriösen Arbeitgeber. Mit Ausbildungsstellen, Möglichkeiten zum Studium und einem sicheren Arbeitsplatz wirbt die Bundeswehr um Nachwuchs und punktet dabei gerade im Vergleich zu den sonst recht geringen Chancen auf eine Ausbildung mit anschließender Übernahme bei regulären Betrieben. Insbesondere zu Nutze mache sich die Bundeswehr bei ihrer Werbekampagne die Perspektivlosigkeit der Jugend. Weiter führt Karl Macha aus: „Die Bundeswehr ist kein „sicherer“ Arbeitgeber, eine Ausbildung geht bei ihr immer einher mit mindestens 8 Jahren Verpflichtung, das kann Kriegseinsatz, Verwundung und Tod bedeuten.“

rdfIn der Nacht vom 24.9. auf den 25.9. kam es zu einem Vorfall, von dem wir euch Kenntnis geben wollen. Die Hauswand eines Genossen der SDAJ wurde mit der Parole: „(Name), du Fotze!“ beschmiert, verziert mit Hakenkreuz und einem Fadenkreuz. Dieser Einschüchterungsversuch, der offensichtlich auf das Konto der Dortmunder Nazis geht, ist kein Einzelfall, sondern reiht sich ein in eine Folge von Drohungen, Sachbeschädigungen und Angriffen auf aktive Antifaschisten, Flüchtlinge und anderen Menschen, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Nazis passen.

Die wieder zunehmenden Aktivitäten der Naziszene bringen uns zu der Überzeugung, dass wir als Betroffene gemeinsame Wege der Gegenwehr und gegenseitigen Unterstützung über das bisherige Maß hinaus finden sollten. Wir sehen darin nicht nur eine Chance, den Übergriffen der Nazis etwas entgegenzusetzen und konkrete Hilfe für Betroffene zu organisieren, sondern auch ein offensives politisches Vorgehen zu entwickeln. Wir schlagen daher eine gemeinsame Beratung vor.

Wenn diese Einschätzung von euch geteilt wird und ihr Interesse an einem Austausch habt, würden wir uns über eine Rückmeldung freuen.

Es trifft die einzelne Person, gemeint sind wir alle!

Solidarische Willkommenskultur statt Abschaffung der Einzelfallprüfung

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir sind zutiefst entsetzt darüber, dass Sie zusammen mit anderen Oberbürgermeistern aus dem Ruhrgebiet einen Brief an die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft, unterschreiben haben, in welchem sie die Abschaffung der Einzelfallüberprüfung gefordert haben. Wir sind erschrocken, dass Sie sich dafür aussprechen, dass Flüchtlinge schneller, d.h. ohne diese konkrete Überprüfung in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können. Es scheint Ihnen gleichgültig, in welcher Lage sich diese Menschen befinden, dass Familien auseinandergerissen werden, Alte und Kranke den Heimweg mit unzureichender medizinischer Versorgung überstehen müssen und das Menschen, die vor Rassismus, Diskriminierung und Verfolgung geflohen sind, dorthin zurückgeschickt werden.

In dem von Ihnen mitunterzeichneten Brief heißt es:
“Nicht nur nicht hilfreich sondern geradezu kontraproduktiv sind Erlasse, die darauf abzielen, im Nachgang zu bestandskräftig festgestellten Ausreiseverplichtungen noch einmal in Einzelfallprüfungen einzutreten und Familienverbünde nicht auseinanderzuziehen Stattdessen benötigen wir alle Unterstützung, Menschen mit bestandskräftig festgestelltenAusreiseverpflichtungen in ihre Heimatländer zurückzuführen, um die notwendigen Plätze für um ihr Leben fürchtenden Flüchtlinge freizuziehen.”

Sind Sie sich bewusst, in welche Rhetorik sie damit verfallen? Ist Ihnen klar, dass Sie damit der Losung der Nazis „Das Boot ist voll“ Rückenwind verleihen? Als Oberbürgermeister einer Stadt, die sich seit Jahren mit einer der stärksten Naziszenen in Deutschland auseinandersetzen muss, als ein Oberbürgermeister, der sich ansonsten als entschiedener Antifaschist darstellt, wie können Sie da dieser Logik folgen? Zuletzt haben die Nazis von der NWDO (Nationaler Widerstand Dortmund)- Nachfolgepartei „die Rechte“ mit einem Beitrag auf ihrer Internetseite deutlich gemacht, dass Sie ihre Unterschrift als Zugeständnis betrachten. Mit ihrer Unterschrift haben sie nicht zuletzt den Rechtsradikalen mit ihrer Umtriebigkeit, die seit Monaten für eine Abartigkeit nach der anderen von sich reden machen, einen Erfolg zugestanden.

Sie sind bereit die wenigen Rechte, die Flüchtlingen in Deutschland noch geblieben sind und die derzeit massiv unter Druck geraten, nicht zuletzt durch die Welle rechtspopulistischer Bewegungen wie Pegida & Co, zu beschneiden. Sie erdreisten sich dann auch noch, diese Maßnahmen mit der Notwendigkeit, andere Flüchtlingen unterbringen zu müssen, zu rechtfertigen.

Anstatt verschiedene Flüchtlingsgruppen gegeneinander auszuspielen, sollten Sie sich dafür einsetzen, dass alle Flüchtlinge das Recht genießen, hier unterzukommen, das Recht erhalten, Arbeit zu finden und in unsere Gesellschaft integriert zu werden. Sie sollten sich gegen die Praxis einsetzen, dass Flüchtlingen in angeblich sichere Drittstaaten abgeschoben werden, wie es bspw. bei Sinti und Roma oftmals der Fall ist. Sie werden in Länder geschickt, wo sie rassistischer Verfolgung ausgesetzt werden. Können Sie das guten Gewissens rechtfertigen? Woran es doch offensichtlich viel mehr fehlt ist ein übergreifendes, landesweites oder gar bundesweites Konzept zur Flüchtlingsunterbringung und -integration. Warum prangern Sie nicht an, dass Städte im Ruhrgebiet Flüchtlinge in Zeltlager unterbringen, während es gleichzeitig Wohnungsleerstand gibt. Warum unterzeichnen Sie nicht einen Brief, in dem Sie eine ausreichende Finanzierung der Kommunen fordern, die auch diese Ausgaben deckt? Warum fordern Sie nicht, dass das Geld für diese Aufgabe dort zu holen sei, wo die Profiteure von Krieg und Elend sitzen. Deutsche Konzerne und Banken verdienen an militärischen Konflikten und sozialem Elend in anderen Ländern dieser Welt, z.B. durch zahlreiche Waffenexporte. Sie sollten zur Kasse gebeten werden!

Wir, die SDAJ Dortmund, fordern, dass Sie als Oberbürgermeister eine Willkommenskultur aktiv unterstützen. Wir fordern ein Bleiberecht für alle Flüchtlinge. Spielen sie den Nazis nicht in die Hände. Beim Arbeitnehmerempfang vor rund 2 Wochen haben sie bekräftigt, dass Dortmund eine Stadt ist, die solidarisch mit Flüchtlingen umgeht und dass sie es begrüßen, dass so viele Dortmunder durch praktische Solidarität ihren Beitrag zu einer Willkommenskultur leisten. Kommen sie dem nach, ansonsten sind diese Worte nur als Lüge und Stimmfang aufzugreifen, statt einem Aufruf zu tatsächlichem solidarischem Engagement. Wir fordern Sie dazu auf, dass Sie Ihre Unterschrift zurücknehmen und dem Wunsch der Dortmunder nach offener und solidarischer Flüchtlingspolitik nachkommen.

Say it loud, say it clear, Refugees are welcome here!

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Dortmund

Hier der Verweis auf die von ihnen unterzeichnete Erklärung

logo_sdaj_rotAm heutigen Vormittag (29.8.2014) räumte die Dortmunder Polizei auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft die besetzte Albert Magnus Kirche in der Enscheder Strasse 15 in der Dortmunder Nordstadt. Nach dem Wurf eines Gegenstandes gegen Nazis, die am vergangenen Samstag (23.08.2014) zunächst ohne Polizeibegleitung vor die besetzte Kirche zogen, wird nun wegen eines versuchten Tötungsdeliktes ermittelt. Neben umfangreichen Maßnahmen zur Spurensicherung wurden auch 38 BesetzerInnen Platzverweise erteilt. Damit kommen die Ermittlungen einer Räumung gleich.

Dazu meint Tino T., Sprecher der Dortmunder SDAJ: „Der Wurf war unnötig und schadete der Sache der BesetzerInnen. Allerdings verwundert es, dass 40 Nazis ohne Polizeibegleitung an die besetzte Kirche heran kommen konnten und die Eskalation möglich wurde. Eine Polizeiführung, die bereits Demotage mit mehreren tausenden Menschen managte, schaffte es nicht oder wollte es nicht schaffen am vergangenen Samstag 40 Nazis im Zaum zu halten. Dass die Beweissicherung mehr ermitteln kann, als dass sich bestimmte Personen in Teilen der Kirche aufgehalten haben, ist fraglich. Mit dem heutigen Einsatz wurde von der Staatsanwaltschaft ein Kurs der Machtdemonstration und Einschüchterung gegen die Besetzung gefahren.“

Die knappe Woche in der das Soziale Zentrum Avanti bestand, machte deutlich, dass eine Alternative zu kapitalistischer Verwertungspolitik möglich ist.

logo_sdaj_rotWir gratulieren zur erfolgreichen Besetzung der Albertus-Magnus-Kirche und dem Aufbau des Sozialen Zentrums Avanti in der Enscheder Strasse. Nach allem was wir bisher gesehen und mitbekommen haben, bietet das Soziale Zentrum Avanti Räume abseits kommerzieller Freizeitkultur und kapitalistischer Wohnraumpolitik.

In ihrer Grundsatzerklärung kritisieren die BesetzerInnen Leerstände, Mangel an Wohnungen und Freiräumen für eigene Projekte. Angebote, wie das Dietrich-Keuning-Haus und das Jugendzentrum am Stollenpark, decken nur einen Teil des Bedarfs nach Raum für freies Lernen, freie Kunst und gemeinsame Projektarbeiten. Parallel dazu ist eine Reihe an Gebäuden in der Nordtstadt seit Jahren ungenutzt dem Verfall ausgesetzt. Weiterlesen »

logo_sdaj_rotIn der Nacht von Samstag auf Sonntag (4.5.2014) befanden sich 2 jugendliche Antifaschisten in Kirchderne auf dem Heimweg, als sie in Kirchderne auf eine Gruppe von 4-5 Neonazis aufmerksam wurden, die gerade damit beschäftigt war, Wahlplakate der Partei DIE RECHTE aufzuhängen. Zur Gruppe der Neonazis gehörten neben dem stadtbekannten Neonazi Matthias Deyda auch die beiden Kandidaten der Partei DIE RECHTE für die Wahl des Stadtrates Michael Brück und Daniel Grebe. Die Antifaschisten äußerten ihren Unmut über die Plakate mit fremdenfeindlichen Inhalten. Daraufhin kam es zu einem kurzen Wortgefecht. Weiterlesen »

nazis_blockierenProteste gegen eine Unterkunft von Roma, Brandanschläge auf Flüchtlingsheime, Angriffe auf linke GegendemonstrantInnen. Ob im sächsischen Schneeberg, in Berlin-Hellersdorf, in Duisburg oder in Essen: Organisierte Faschisten, die NPD und sogenannte Bürgerinitiativen schüren Hass und Gewalt. Mancherorts eskaliert die Situation, in der 15.000-Einwohner-Stadt Schneeberg folgen zuletzt fast 2.000 Menschen dem Demonstrationsaufruf der NPD. Vielerorts wird von Pogromstimmung gesprochen.

Für den heutigen 09. November wurden mehrere rechte und ausländerfeindliche Kundgebungen angemeldet. Alleine in Nordrein-Westphalen wollen in Duisburg Nazis vor Asylunterkünften ausmarschieren, in Essen ist ähnliches geplant. Und in Dortmund will man sich mit der griechischen faschistischen Partei „Goldene Morgenröte“ solidarisieren, die zuletzt mit dem Mord an einem griechischen Musiker auf sich aufmerksam machte. Von ihrem Umfeld aus werden jedoch seit Monaten schon Ausländer in Griechenland umgebracht. Die Unverfrorenheit der Nazis, heute am 09. November auf die Straße zu gehen, ist schockierend.

Denn heute jährt sich zum 75. mal die sogenannte Reichspogromnacht, in welcher die erbarmungslose Verfolgung von Jüdinnen und Juden unter der faschistischen Herrschaft in Deutschland eine neue Stufe der Brutalität erreichte. Am 09. November 1938 brannten in Deutschland Synagogen und jüdischen Einrichtungen, wenig später brannte Europa und die Welt. Mit dem Zerstören von Geschäften und Wohnungen, dem Verschleppen von Menschen, zeigte die faschistische Macht ihr wahres Gesicht. Tausende Menschen wurden in KZs deportiert. Keine zehn Monate später begann mit dem Überfall auf Polen der zweite Weltkrieg. Zig Millionen Tote – teilweise umgebracht durch die industrielle Menschenvernichtung, an welcher deutsche Konzerne Profit erwirtschafteten – mahnen vor dieser Geschichte.

Die Überlebenden schwörten sich: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig“.

Auch am 09. November gilt es an die Gräuel der faschistischen Herrschaft zu erinnern und nicht zuzulassen, dass sich diese Geschichte wiederholen wird. Mit ihrer rassistischen Hetze machen rechte Gruppen Parolen gegen AusländerInnen wieder salonfähig. NPD und sogenannte Bürgerinitiativen und „Pro“-Bewegungen schüren Hass, spalten in Deutsche und Ausländer und rufen zur Gewalt auf.

Die Kundgebungen wurden teilweise verboten, diese Verbote wurden gestern Abend jedoch juristisch wieder aufgehoben. In der ursprünglichen Verbotsbegründung hieß es, der 09. November sei ein Tag mit hohem Symbolgehalt, solche Kundgebungen erfüllen den Tatbestand der Volksverhetzung. Offen bleibt, warum das nur am 09. November zutreffen soll und wieso die bundesdeutsche Justiz dieser Begründung nicht zustimmen will. Wir halten dagegen, dass Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen war, ist und bleibt.

Erinnern wir am 09. November, stellen wir uns den Nazis in den Weg. Heute und jeden Tag.

Nie wieder!

„Es reicht – Betriebliche Interessenvertretung verteidigen!“

BK_Aktion_1Am Freitagabend (26.7.) versammelten sich etwa 15 Gewerkschaftsjugendliche von NGG, ver.di, IG Metall, IG BAU, EVG vor der Burger King Filiale in Dortmund Kley, um ihrer Wut über das Vorgehen des Burger-Multis gegen den Betriebsratsvorsitzenden der Filiale Luft zu verschaffen. Dabei informierten sie die Kundinnen und Kundenen über das unhaltbare Vorgehen des Unternehmens, das auf die Abschaffung jeglicher Mitbestimmungsrechte der Mitarbeiter abzielt. Weiterlesen »

Erklärung der AG Antimilitarismus des SDAJ-BundesvorstandsPatriot_missile_launch_b-237x300.

Mit der Entsendung von Patriot-Raketen mitsamt 350 Bundeswehrsoldaten an die türkisch-syrische Grenze hat die deutsche Beteiligung an der Aggressionspolitik der NATO gegen Syrien ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht.

Die NATO-Raketen, die angeblich zum Schutz der Türkei vor einem syrischen Angriff dienen sollen, bilden in Wirklichkeit einen Schutzschirm für die syrischen Aufständischen, die als Hilfstruppen der NATO in Syrien dienen, um gewaltsam einen “Regime Change” zu erzwingen.

Doch für den Fall, dass sich die Aufständischen, die vom Westen unterstützt werden, nicht durchsetzen können, steht die NATO auch selbst zum Angriff bereit, wie spätestens an den jüngst geäußerten offenen Kriegsdrohungen der Türkei gegen Syrien deutlich wurde. Und die, die auf Syrien zielen, meinen auch den Iran, der durch die Beseitigung seines Verbündeten Syrien geschwächt werden soll. Der imperialistischen Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens soll nichts im Wege stehen.

Wir fordern:
Stoppt die Aggression gegen Syrien! Keine Soldaten und Raketen an die syrische Grenze! Keine Einmischung in den Bürgerkrieg! Keine Unterstützung der Aufständischen!

Am Donnerstag vormittag wurden in einer großangelegten und lange vorbereiteten Aktion die drei aktivsten Nazikameradschaften in NRW, der Nationale Widerstand Dortmund (NWDO), die Kameradschaft Aachener Land (KAL) und die Kameradschaft Hamm (KS Hamm) verboten und von der Polizei aufgelöst. Nach dem Verbot des Aktionsbüros Rheinland und diversen Durchsuchungen im Frühjahr, folgte nun der härteste Schlag gegen organisierte Neonazis in NRW seit Jahrzehnten. Weiterlesen »