Stellungnahme des Bündnis Dortmund gegen Rechts:

„Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“, das ist seit langem die Warnung des Bündnis „Dortmund gegen Rechts“ und der VVN/BdA. Sie ist nun von neuem schrecklich wahr geworden.

Die Morde an neun ausländischen Mitbürgern und einer Polizistin, begangen von einer Gruppe „nationalsozialistischer Untergrund“, gehören zu den über 140 von Neonazis seit dem Jahr 2000 ermordeten Migrant/innen, Antifaschist/innen, Punks, Behinderten, Obdachlosen. Weiterlesen »

Am 17. November ist es wieder soweit: Bundesweit kommt es zu Demonstrationen, gemeinsamen Protesten von SchülerInnen, Auszubildenden, Studierenden, Eltern und Lehrkräften. Bildungsstreikbündnisse, Gewerkschaften, SchülerInnen- und Studierendenvertretungen, sowie politische Jugendorganisationen rufen unter dem Motto „Bildungsstreik für Solidarität und freie Bildung“ zu bundesweiten Aktionen auf. Weiterlesen »

Warnstreiks in der Stahlindustrie

„Ausbildung und Übernahme statt Leiharbeit!“ Jugendaufruf unter: www.übernahme-statt-leiharbeit.de

Nachdem der geltende Tarifvertrag für die 75.000 Beschäftigten der nordwestdeutschen Eisen- und Stahlindustrie am 31. Oktober ausgelaufen ist, sind die Tarifverhandlungen in der zweiten Verhandlungsrunde gescheitert – jetzt gibt es Warnstreiks an allen Stahlstandorten. Die Gewerkschaft IG-Metall fordert  7 Prozent mehr Lohn, die unbefristete Übernahme der Ausgebildeten in ein festes Arbeitsverhältnis und „Verbesserung bei der Altersteilzeit, damit ältere Beschäftigte den Arbeitsplatz für die Jungen frei machen können“, so Robert Sadowsky – erster Bevollmächtigter der IG Metall. Weiterlesen »

Neues von der roten Insel

Gepostet am 30. Oktober 2011 International

Kubas eigenständiger sozialistischer Weg

(Foto: Songkran, CC)

Von Georgina Alfonso Gonzales, Professorin an der Philosophischen Fakultät der Universität Havanna auf Kuba, Mitarbeiterin der Arbeitsgruppe soziale Bewegungen in Lateinamerika. (Quelle: http://www.kommunisten.eu/)

Ich will noch einiges über Kuba berichten, über die Perspektiven von Kuba, natürlich eingebettet in die Bewegungen von Lateinamerika. Kuba erlebt zurzeit einen Prozess tiefgehender, tiefgreifender Veränderungen.

Hauptsächlich wirtschaftlicher Art. Es sind neue Eigentumsformen ermöglicht worden, d.h. private Eigentumsformen im unmittelbaren persönlichen Bereich, z.B. auch, auf eigene Rechnung zu arbeiten. Weiterlesen »

Bildungsproteste in Dortmund

Gepostet am 22. Oktober 2011 Arbeiten und Lernen

In der vergangenen Woche haben SchülerInnen und Studierende für bessere Lernbedingungen protestiert.

Am Donnerstag folgten 250 SchülerInnen einem Aufruf der Bezirkschülervertretung und besuchten die städtische Mensa, um auf die fehlende Versorgung an ihren Schulen aufmerksam zu machen. Unter dem Motto „Ohne Essen, kannste Bildung vergessen.“ machten sie deutlich, dass sich ohne eine warme Mahlzeit kein ganzer Schultag, vor allem nicht bis in den Abend durchhalten lässt.

Aufgrund verkürzter Schulzeit und zunehmenden Leistungsanforderungen wird der Unterricht dichter und der Schultag länger. Die Forderung nach einer, am besten kostenlosen, Versorgung der Schulen durch Mensen ist durchaus berechtigt.

An der Technische Universität fehlen Studienplätze, was sich sehr deutlich an überfüllten Räumen und hochgesteckten Zulassungsbeschränkungen zeigt. Aufgrund einer überfüllten Veranstaltung sind am Dienstag rund 50 Studierende zum Rektorat gezogen und haben den Eingang versperrt, um ein Gespräch mit der Rektorin zu erwirken. Mit dem Verweis auf kurzfristige Engpässe und dem Versprechen in einen größeren Hörsaal zu wechseln wurde die Studierenden zunächst abgewiegelt. Doch überfüllte Veranstaltungen sind kein Zufall, sondern die Regel. Auch warten noch immer viele auf eine Zulassung zum Studium. Die Lage an den Hochschulen ist angespannt, an viellen Stellen fehlen Gelder für Sanierungen und eine gute Lehre.

Presse:

Studierendenprotest (der westen)

SchülerInneprotest (der westen)

Und wo fließt das Geld hin, was so dringend in der Bildung benötigt wird? In marode Banken, die mit milliardenschweren Rettungsschirmen vor dem Absturz bewahrt werden; Auslandseinsätze der Bundeswehr, die vornehmlich die Taschen der Konzerne fühlen, die Rüstungsgüter und zum Wiederaufbau benötigte Waren verkaufen..

Es ist an der Zeit zu protestieren. Beteiligt euch am Bildungsstreik am 17.11. und bringt euren Protest zum Ausdruck!

(Foto: Simon Zeimke, CC)

Das Bildungsstreikbündnis Dortmund ruft im Herbst erneut zum Streik auf.

Weil viele ihrer Forderungen „noch lange nicht erfüllt“ seien, schließt sich das Dortmunder Bündnis aus SchülerInnen, Studierenden und Auszubildenden dem bundesweiten Aufruf zum Bildungsstreik am 17. November an.

„Wir haben uns in den letzten zwei Jahren Bildungsstreik den gebührenfreien Zugang zu Hochschulen erkämpft und die Kopfnoten abgeschafft, aber wir haben noch lange nicht das Bildungssystem, das wir uns wünschen“, begründet Tom Bühler, stellvertretender Vorsitzender der BezirksschülerInnenvertretung Dortmund den Aufruf zum Streik. „An vielen Schulen mangelt es an allen Ecken und Enden — darum ist es wichtig, dass endlich mehr Geld für die Bildung ausgegeben wird.“ so Bühler weiter. Aber nicht nur das sei dem BildungsstreikaktivistInnen wichtig, sie wehren sich auch gegen Selektion und zunehmenden Leistungsdruck, darum gehöre zu ihren Forderungen auch „die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems und die Einführung einer Schule für alle.“ ergänzt Bühler weiter. Auch die Abschaffung des Turbo-Abiturs steht auf der Liste der Forderungen des Bündnisses.

Auch die Hochschulen möchte das Bündnis verändern. Kathrin Schönebeck vom Komitee für freie Bildung an der TU Dortmund erklärt dazu: „Viele der neuen Erstis, haben die Erfahrung gemacht, dass sie nicht die Studienplätze bekommen haben, die sie gern hätten. Darum fordern wir Studienplätze für alle — alle Zulassungsbeschränkungen aufheben.“ Auch den Zugang zum Master will das Bündnis in Zukunft allen zugänglich machen. „Viele Studierende haben mit einem Bachelor keine Chance auf einen Arbeitsplatz — darum ist es ein Skandal, dass nicht alle einen Master machen dürfen, so sind am Ende mehrere Jahre Studium umsonst.“ erklärt Schönebeck die Situation vieler ihrer Mitstudierenden.

Björn Sander, Auszubildender und Vorsitzender der Jugend- und Auszubildendenvertretung von Firstmail Dortmund, ergänzt die Forderungen des Bildungsstreikbündnisses für Auszubildende: „Wir wollen, dass alle

Auszubildenden übernommen werden – dafür haben am 1. Oktober in Köln 20.000 Auszubildende gekämpft und das ist auch unsere Forderung.“ Außerdem fordere der Bildungsstreik die Umlagefinanzierung, da nur so sichergestellt werden könne, dass „es in Zukunft wieder genügend Ausbildungsplätze gibt.“ Björn Sander ist 23, Auszubildender und Vorsitzender der Jugend- und Auszubildendenvertretung von Firstmail GmbH, Niederlassung Dortmund.

Kathrin Schönebeck ist Studentin an der TU Dortmund und aktiv im Komitee für freie Bildung.

Tom Bühler ist 16, Schüler und stellvertretender Vorsitzender der BezirksschülerInnenvertretung Dortmund.

Das Bildungstreikbündnis trifft sich immer Montags um 18 Uhr im Fritz-Henßler-Haus. Kommt dazu, wir freuen uns über Unterstützung!

Mehr Infos, Aufrufe, etc.:
Bundesweite Bildungstreik Homepage
Dortmunder Bildungstreik Homepage
Berichte von den bundesweiten Konferenzen (1,2)

Die UZ, die Wochenzeitung der DKP, veröffentlichte am 7. Oktober ein Interview mit Björn Schmidt, Vorsitzender der SDAJ, anlässlich des XX. Bundeskongresses der SDAJ in Hannover:

(Foto: UZ)

UZ: Der XX. Bundeskongress der SDAJ hatte mit Zeitproblemen zu kämpfen. Die Diskussion, um den ersten Antrag für eine Antifa-Kampagne nahm fast den ganzen ersten Tag ein. Was ist die Zielstellung der letztlich mit 100 zu 40 Stimmen verabschiedeten Kampagne?

Schmidt: Die Kampagne zielt darauf ab, gegen die „soziale Demagogie“ von rechts aktiv zu werden. Der Kongress hat beschlossen, mit konkreten Vorhaben wie einer antifaschistischen Aktionswoche dafür zu sorgen, rassistischer Hetze an den Orten, an denen Jugendliche lernen und arbeiten entgegenzutreten. Gemeinsam mit Gewerkschaftsjugendlichen und Schülervertretungen soll darüber aufgeklärt werden, wie sich Faschisten und Rechtspopulisten gegen die Interessen von Schülern und Azubis stellen. Weiterlesen »

Dortmunder Journalist beschimpft DKP

Gepostet am 8. September 2011 Aktionen

Lokalsender „Radio 91.2“ verliert die Kontenance

Ein Dortmunder Journalist hat völlig unprofessionell auf eine von der DKP Dortmund an die Medien herausgegebene Erklärung zum Naziaufmarsch in Dortmund am 03.09. reagiert. Die Erklärung der DKP Dortmund war auch an den Dortmunder Lokalsender „Radio 91.2“ gegangen. Dessen Redakteur Dirk Planert reagierte ungewöhnlich offen und bezeichnete den Inhalt der Erklärung in einer Mail an den Pressesprecher der Dortmunder DKP als „Müll“. Originalton Dirk Planert: „Einen derartig realitätsver-drehenden Müll habe ich lange nicht gelesen.“ Weiterlesen »

Aufruf an alle Repressionsbetroffenen

Gepostet am 8. September 2011 Aktionen

Aufruf des Ermittlungsauschuss Ruhr:

Keine Aussage bei der Polizei!

Meldet Polizeiliche Übergriffe!

In Dortmund gab es am Wochenende nach aktuellen Zahlen 291 Festnahmen. Hunderte DemonstrantInnen wurden durch die zahlreichen Pfeffersprayeinsätze der Polizei verletzt. Viele wurden bei der Räumung von Sitzblockaden, im Kesseln, bei Festnahmen und Prügelorgien der Einsatzkräfte verletzt. Es wird deswegen in den nächsten Wochen mit großer Wahrscheinlichkeit zu Vorladungen und anderen Repressalien seitens der Polizei kommen. Wir empfehlen euch zuerst Ruhe zu bewahren und einer Vorladung durch die Polizei nicht nachzugehen. Ihr müsst nur zu Vorladungen erscheinen, welche von Gericht oder Staatsanwaltschaft kommen. Jede Aussage die ihr macht kann andere Genoss*innen gefährden. Für weitere Infos zum Verhalten mit der Polizei, empfehlen wir die Broschüre “Was tun wenns brennt”.

Bitte setzt euch im Fall einer Vorladung mit dem EA Ruhrgebiet in Verbindung. Auch wenn ihr Zeug*innen von Polizeiübergriffen geworden seid oder solche beobachtet habt, macht ein Gedächtnissprotokoll und sendet es dem EA zu. Nutzt dafür nach Möglichkeit PGP Mail oder das verschlüsselte Kontaktformular! Bitte beachtet beim verfassen des Protokolls die Empfehlungen des EA dazu.

(Foto: Medien AG // Anarchistische Gruppe Freiburg, CC)

Tausenden Menschen ist es am Samstag in Dortmund durch vielfältigste Aktionen gelungen, den provokanten Aufmarsch einiger hundert Faschisten anlässlich des Antikriegstags empfindlich zu stören. Nur durch das harte Vorgehen der Polizei und die quasi hermetische Abriegelung der Aufmarschstrecke konnten sich die Nazis überhaupt vom Fleck bewegen. Weiterlesen »