Videobericht auf Der Westen

Das Bündnis Dortmund gegen Rechts veranstaltete am 8. April 2011 in Dortmund-Dorstfeld zum mittlerweile dritten Mal seinen Antifaschistischen Frühjahrsputz zur Beseitigung von Neonazi-Propaganda aus dem öffentlichen Raum.

Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden, Bürgerinnen und Bürgern wurden Aufkleber der „Autonomen Nationalisten“ und anderer faschistischer Organisationen von Laternenpfählen, Ampeln, Verkehrsschildern und Haltestellen entfernt.

Dabei geht es natürlich nicht in erster Linie darum, Dortmunds schöne Verkehrsschilder und Laternenmasten sauberzuhalten; vielmehr sollen durch das gute Beispiel Menschen ermutigt werden, auch weiterhin selber aktiv neofaschistische Propaganda aus der Öffentlichkeit zu entfernen. Gleichzeitig dient die Aktion der Vernetzung, der Verstetigung der Zusammenarbeit und Mobilisierung für kommende Aktionen.

Nachmachen in anderen Ortsteilen oder Städten unbedingt erwünscht!

Erklärung zum Urteil des OVG

Gepostet am 8. April 2011 Aktionen

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einem Klageverfahren (AZ: 15A 1515/10) geurteilt, dass die Verteilung der Überhangmandate bei der Kommunalwahl 2009 nicht zu beanstanden sei. Zur Verhandlung stand ein anderer Ort mit gleichem Sachverhalt wie dem hiesigen. Wenn diese Entscheidung Bestand hat, ist die gleichgerichtete Klage des Wahlbündnis „Linkes Bündnis Dortmund – Parteilose Linke, DKP und SDAJ“ mitentschieden. Weiterlesen »

 In der letzten Ratsitzung wurde die Schließung des Dortmunder Strassenstrichs an der Ravensberger Strasse mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen. Die Schliessung bedeutet für viele Frauen den Verlust ihres Arbeitsplatzes und ihres Einkommens. Einige werden an anderen Orten ihrer Arbeit nachgehen, ohne die Sicherheit, die Verrichtungsboxen mit Notfallbuzzer, die Beratungsstelle Kober und die anderen Frauen am Strassenstrich bieten. Sie werden den Freiern ausgesetzt sein, Vergewaltigungen werden sich häufen. Der Zugang zu Verhütungsmittel und hygienische Einrichtungen wird erschwert. Weiterlesen »

In der vergangenen Sitzung des Landtages am 30. März wurde ein Antrag der Fraktion Die Linke zur Aufhebung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Wehrbereichskommando II der Bundeswehr mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, B‘90/DieGrünen) abgelehnt.

Bei der Kooperationsvereinbarung handelt es sich um eine Abmachung, die von der damaligen CDU-Schulministerin Sommer mit der Bundeswehr ausgehandelt wurde und der Bundeswehr die Möglichkeit gibt, mittels Unterrichtsbesuchen und Fortbildungen für Lehrkräfte und Referendare Einfluss auf die Gestaltung des Schulunterrichts und die politische Meinungsbildung Jugendlicher zu nehmen. Weiterlesen »

(Foto: BDgR)

Mehr als 100 Menschen gedachten am Montag, dem 28. März 2011, am U-Bahnhof Kampstraße Thomas “Schmuddel” Schulz und der anderen Opfer neofaschistischer Gewalt. Schulz war hier am 28. März 2005 von einem Dortmunder Neonazi erstochen worden. In Redebeiträgen wurde an die Tat erinnert und über aktuelle neofaschistische Gewalttaten berichtet. Ein weiteres Thema war die Forderung nach einer unabhängigen Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt. Weiterlesen »

Die atomare Katastrophe, die sich derzeit in Japan ereignet, verdeutlicht eindrücklich, dass die Nutzung der Atomenergie eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit und ihre Umwelt darstellt. Unser tiefstes Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den Millionen von Menschen, die Opfer der gewaltigen Naturkatastrophen geworden sind und sich derzeit von der atomaren Verseuchung bedroht sehen. Weiterlesen »

„Skandal im Sperrbezirk“

Gepostet am 24. März 2011 Nordstadt

Für Donnerstag, den 24. März, ab 14.30 Uhr in der Ravensberger Straße haben Prostituierte eine Demonstration angemeldet:
Vgl. auch http://www.kober-do.de/
Skandal im Sperrbezirk!

Wir Frauen vom Dortmunder Straßenstrich gehen auf die Straße!

Am 24. März 2011 wird sich eine Gruppe der Straßenprostituierten von der Ravensberger Straße zum ersten mal ganz bewusst in die Öffentlichkeit begeben, um vor das Dortmunder Rathaus zu ziehen und dort gegen die Schließung des Straßenstriches zu demonstrieren. Weiterlesen »

Anti-Kriegs-Kundgebung des Dortmunder Friedensforum

23. März, 17 Uhr am Europabrunnen auf der Kleppingstrasse

Am Samstag haben us-amerikanische, britische und französische Truppen einen seit Wochen propagandistisch vorbereiten Krieg gegen die Bevölkerung Libyens begonnen. Muammar Gaddafi, dessen Sturz des Königs Idris 1969 sowohl im Land selbst als auch von den westlichen Mächten als Entkolonialisierung wahrgenommen wurde, ist urplötzlich als Schlächter seines Volkes und Feind Nummer Eins der freien Welt wieder in die öffentliche Aufmerksamkeit zurückgekehrt. Weiterlesen »

Zu den Berichten über die Razzien und zu den Kommentaren über die soziale Lage in Dortmund

von Wolfgang Richter

Das Vorbild war und bleibt die USA. In ihren Metropolen wurde vorgeführt, wie die ökonomisch und sozial aufgegebenen Stadtteile sich selbst und der Polizei, notfalls auch dem Bundesheer überlassen werden. Dort zeigte sich schonungslos offen, wie hilflos alle Hilfsprogramme sind, die ohne politische Kraft und mit wenigen Ressourcen auskommen sollen – letztlich bleiben sie Symbolpolitik und Herrschaftssicherung. „Law and order“ und die Ausgrenzung von Menschen in Not wurden zu einem demokratischen Prinzip erklärt. Die Verhältnisse in Dortmund sind dieser US-Qualität nun nahe gerückt. Immer sah sich die lokale Politik auf dem amerikanischen Weg ganz vorne – nun ist sie, folgerichtig, als eine der ersten am Ende und ruft nach dem „starken Mann“ in der Stadt. Weiterlesen »

Susanne Bauermann (Vorabdruck aus Unsere Zeit – Zeitung der DKP vom 4.3.2011)

02.03.2011: Das Jahr 2011 ist ein besonderes Jahr für die Frauenbewegung: 100 Jahre Internationaler Frauentag und 140 Jahre Pariser Kommune. Beide Jahrestage erinnern daran, dass ein Teil der Frauenbewegung auch immer grundlegende gesellschaftliche Veränderungen fordert und vehement dafür eintritt. So ist das Wirken von Rosa Luxemburg oder Clara Zetkin untrennbar mit der deutschen Geschichte und auch der Novemberrevolution verbunden. Bekannt ist der Anteil vieler Frauen an dem Verlauf der Französischen Revolution von 1789. Hier ist der Marsch der Marktfrauen nach Versailles ein berühmtes Beispiel. Dieser Marsch zwang den König nach Paris und gab der revolutionären Entwicklung für die proklamierten Ziele nach Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit neue Impulse. Weiterlesen »